International
Grüne beurteilen Abkommen skeptisch
Genaue Bewertung der WTO-Ergebnisse erst ab Herbst möglich
Wien - Die Grünen betrachten das in der Nacht auf Sonntag in
Genf erzielte WTO-Rahmenabkommen skeptisch. "Der Teufel liegt
bekanntlich im Detail. Zahlreiche konkrete Regelungen werden erst im
Herbst fixiert, daher bleibt bis dahin die genaue Bewertung der
Ergebnisse der WTO-Verhandlungen noch immer offen", so die
Grünen-Abgeordnete Heidi Rest-Hinterseer am Montag in einer
Aussendung. Der Wegfall der Exportstützungen im Agrarbereich sei der
richtige Weg. Negativ sei allerdings, "dass keine Termine
unterschrieben wurden, bis zu welchem Zeitpunkt sich die
Industrieländer verpflichten müssen, handelsverzerrende
Exportsubventionen abzubauen", kritisierte Rest-Hinterseer. Fragen des demokratischen Prozesses der Meinungsbildung innerhalb
der WTO bereiten ebenfalls Sorgen. "Abkürzungen wie G5, G10 oder G90
sind ein Kürzel dafür, wie unterschiedlich die Interessen der
einzelnen Mitgliedsstaaten allein im Agrarbereich sind. Es bleibt
also abzuwarten, ob der von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein
verkündete Durchbruch wirklich gelungen ist, oder ob das ehrgeizige
Projekt 'Welthandelsorganisation' eher vor dem Scheitern steht", so
Rest-Hinterseer. (APA)