Der Software-Konzern Microsoft hat im Patentstreit einen ersten Sieg gegen das Software-Unternehmen Eolas errungen. Die US-Behörde für Patent- und Markenschutz hat gestern angekündigt, die fraglichen Patente auf Plug-in-Schnittstellen auf die Eolas Ansprüche erhebt erneut zu überprüfen.

Auseinandersetzung geht weiter

Die US-Behörde für Patent- und Markenschutz PTO hat verfügt, dass alle zehn Patente, auf die Eolas in dem Rechtsstreit Anspruch erhebt, erneut auf ihre Gültigkeit überprüft werden. Der Rechtsstreit mit Microsoft dreht sich um die Rechte an der Methode des Einbettens von Plug-Ins, Scriptlets und Applets in Web-Sites. Eolas wurde im Jahr 1994 von Michael Doyle, Professor der University of California, gegründet. Die Eolas-Patente sieht das Unternehmen durch Microsoft in den ActiveX-Controls und im Internet Explorer verletzt. Vor Gericht hat Microsoft bisher vor allem Rückschläge in dem Fall hinnehmen müssen und wurde zunächst zur Zahlung von 521 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt.

Im "Eolas-Fall" erhielt Microsoft Unterstützung von bislang ungewohnter Seite. So hat sich etwa das Worldwide Web Consortium (W3C) auf die Seite der Redmonder gestellt und offizielle Beschwerde gegen die Patentansprüche von Eolas eingelegt. Die patentierte Technologie von Eolas besitze keinen Neuigkeitswert und ist daher auch nicht zu patentieren, meint das W3C. Sollte sich Eolas vor Gericht allerdings durchsetzen erwarten Experten schwerwiegende und kostspielige Änderungen und weitreichende Auswirkungen auf das gesamte Internet.(red)