Der neue Bescheid ist nötig, nachdem der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) den alten Bescheid - der den Bau des Bahntunnels aus Naturschutzgründen untersagt hatte - wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben hat. Bis zum Oktober muss nun ein neuer Bescheid des Landes NÖ vorliegen. "Sollte kein weiteres Gutachten mehr verlangt werden, könnten wir fristgerecht fertig werden", erklärt Schnabl. Derzeit würden gerade die Parteien zur Stellungnahme aufgefordert, vier Wochen hätten sie dazu Zeit.
Panorama
Semmeringtunnel: Gutachten für neuen Naturschutzbescheid liegen vor
Auch neuer Bescheid Niederösterreichs fällt negativ aus
Redaktion
Wien - Die Expertengutachten für den neuen
Naturschutzbescheid zum Semmeringtunnel liegen bereits vor. "Von
Seiten der Behörde sind wir fertig", erklärt der zuständige
niederösterreichische Landesrat Emil Schnabl (SP) in den
"Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN). Auch der neue Bescheid
dürfte laut NÖN negativ ausfallen. "Es wird wieder eine glatte
Ablehnung des Semmering-Projekts", werden "höchste Kreise des
Landeshauses in St. Pölten" zitiert.
Für Verkehrsminister Hubert Gorbach (F) ist der Tunnel-Bau trotz
des Widerstandes aus Niederösterreich - dort sind alle Parteien
dagegen - realistisch. "Wir werden in dieser Frage einen Durchbruch
erzielen - da bin ich optimistisch und bestärkt durch den Bescheid
des Höchstgerichts. Ich werde da nicht locker lassen", sagte er
gegenüber den NÖN. Auch die steirische Landeshauptfrau Waltraud
Klasnic glaubt weiter an die Realisierung des Tunnels. (APA)
