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Der iranische Chefverhandler Hassan Rohani drohte mit dem Stopp der IAEO-Atom-Inspektionen, sollte der UN-Sicherheitsrat eingeschalten werden.

Foto: REUTERS/Morteza Nikoubazl

Teheran – Der Iran hat am Sonntag die Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) zurückgewiesen, sein Uran-Anreicherungsprogramm einzufrieren. Der iranische Chefverhandler Hassan Rohani erklärte in einer Pressekonferenz, sein Land werde keinerlei Verpflichtung hinsichtlich der Suspendierung seiner Uran-Anreicherung akzeptieren. "Keine internationale Organisation kann den Iran dazu zwingen", fügte er hinzu.

Sollte der UNO-Sicherheitsrat in dieser Angelegenheit eingeschaltet werden, werde Teheran die IAEA-Inspektionen beenden.

"Europäer verstießen gegen Abkommen"

Rohani fügte hinzu, Teheran sei der Ansicht, dass die Europäer gegen ein Ende 2003 mit dem Iran abgeschlossenes Abkommen verstoßen hätten. Teheran hatte sich im vergangenen Jahr bereit erklärt, die Bestimmungen des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag umzusetzen.

Frist bis 25. November

Die IAEA hatte die iranische Führung am Samstag aufgefordert, die Anreicherung von Uran bis auf weiteres auszusetzen und dies mit der "jahrelangen" Verheimlichung seines Atomprogramm begründet. Die IAEA forderte Teheran zudem auf, alle Informationen über sein Atomprogramm bis zum 25. November offen zu legen. Anderenfalls werde der UNO-Sicherheitsrat angerufen, drohte US-Delegationsleiter Jackie Sanders.

Deutschlands Außenminister Joschka Fischer hatte die Verabschiedung der Resolution durch die Mitglieder des IAEA-Gouverneursrats begrüßt. Damit sei es gelungen, ein "klares Signal der Geschlossenheit an die Regierung in Teheran" zu senden und die "Besorgnisse der internationalen Staatengemeinschaft" hinsichtlich des iranischen Atomprogrammes zu unterstreichen, erklärte Fischer in Berlin.

Blockfreie Länder lehnen Ultimatum ab

Die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten sich nach tagelangen Gesprächen am Freitag auf einen Entschließungstext mit Forderungen an Teheran geeinigt. Die blockfreien Staaten hatten sich am Samstag vorübergehend von den Verhandlungen zurückgezogen, weil sie ein Ultimatum an Teheran ablehnten. Sie forderten einen Zusatz zu der Resolution, wonach die Frist nicht für die Urananreicherung gelte. Damit setzten sie sich im IAEA-Gouverneursrat aber nicht durch. (APA/Reuters/AFP)