In Deutschland tobt derzeit eine heftige Diskussion um eine Verlängerung der Arbeitszeit. Wenn diese nicht um mindestens zwei Stunden erhöht würde, und zwar ohne Lohnausgleich, sei die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ernstlich bedroht; der Konkurrenz der osteuropäischen Niedriglohnländer und neuerdings auch Chinas könne nur durch eine massive Senkung der Arbeitskosten begegnet werden.

Insofern sei die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit durch Verlängerung der Arbeitszeit die wichtigste Voraussetzung für eine Überwindung der Konjunkturschwäche und der Arbeitslosigkeit. In den letzten Wochen hat diese deutsche Diskussion auf Österreich übergegriffen. Ist mangelnde Konkurrenzfähigkeit tatsächlich die wichtigste Ursache unserer Konjunkturschwäche und unserer Arbeitslosigkeit? Auf den ersten Blick erscheint die Argumentation nur zu logisch: In Deutschland betragen die Arbeitskosten (in der Sachgütererzeugung im Jahr 2003) 26 Euro, in Österreich knapp 21, in Tschechien und Ungarn nur um die fünf, von China gar nicht zu reden.

Es erscheint unvermeidlich, dass die deutsche wie die österreichische Industrie da nicht mithalten kann und die Produktion in die Niedriglohnländer verlagern muss; demgemäß: Einsparen an Arbeitskosten wo immer es geht, um die Fabriken im Inland zu halten.

Der zweite Blick lässt an dieser Argumentation zweifeln, wenn die Dimensionen bewusst werden: Arbeitszeitverlängerung um zwei Stunden bei gleichem Lohn senkt die Arbeitskosten um rund fünf Prozent, in Deutschland also von 26,10 auf 24,80 Euro, in Österreich von 20,60 auf 19,60 Euro. Ist die österreichische Industrie mit Arbeitskosten von 19,60 tatsächlich konkurrenzfähiger als mit 20,60, konkurrenzfähiger gegenüber Tschechien mit fünf Euro?

Enorme Differenz

Wohl kaum; die Arbeitskostendifferenz bleibt enorm groß. Wie aber schafft es Österreich – oder Deutschland – unter diesen Bedingungen überhaupt noch irgendetwas zu exportieren? Wieso sind wir trotz dieser enormen Arbeitskostendifferenz noch immer konkurrenzfähig? Die Antwort liegt natürlich in der Produktivität unserer qualifizierten Arbeitskräfte und in der Qualität der Produkte.

Wenn wir unsere Konkurrenzfähigkeit steigern wollen, dann geht das bloß über noch bessere Qualifikation unserer Arbeitskräfte und noch mehr Innovationen, über intensivere Ausbildung, Forschung und Entwicklung. Denn um auf das Arbeitskostenniveau von Tschechien zu kommen müssten wir die Kosten durch Lohnsenkung oder Arbeitszeitverlängerung auf ein Viertel reduzieren; die 150-Stunden-Woche lässt grüßen. Dass es nicht Lohnniveau und Konkurrenzfähigkeit sind, die die deutsche wie die österreichische Wachstums- und Arbeitsmarktschwäche bedingen, zeigen zwei Statistiken: Die Leistungsbilanz und die Direktinvestitionen.

Wären wir konkurrenzschwach, müsste die Leistungsbilanz – die Gegenüberstellung der Exporte und Importe von Gütern und Dienstleistungen – ein Defizit aufweisen, wir würden, weil zu teuer, weniger exportieren als importieren. Tatsächlich ist die österreichische Leistungsbilanz ausgeglichen, und Deutschland exportiert sogar erheblich mehr als es importiert, beides trotz der für Europa ungünstigen Wechselkursentwicklung durch die Abwertung des Dollar. Die Absurdität der deutschen Diskussion zeigt sich schon darin, dass Deutschland trotz höherer Löhne höhere Exportüberschüsse erzielt als Österreich, und trotz der höheren Exportüberschüsse – also besserer Konkurrenzfähigkeit – langsamer wächst und mehr Arbeitslose hat.

Vielleicht noch überzeugender ist die Statistik der Direktinvestitionen. Sie zeigt, dass sich ausländische Investoren von den scheinbar zu hohen Arbeitskosten nicht abschrecken lassen und nach wie vor in Österreich massiv investieren: in den letzten Jahren etwa zehn Mrd. Euro pro Jahr, wodurch sie etwa 250.000 Arbeitsplätze schufen. Zwar ist richtig, dass Österreich noch mehr im Ausland investierte als das Ausland in Österreich, nämlich rund 15 Mrd. Euro. Davon gingen etwa zwei Fünftel tatsächlich nach Osteuropa, doch – wie die Statistik der Oesterreichischen Nationalbank zeigt – zu drei Viertel um die jeweiligen Märkte zu erschließen, und bloß zu weniger als fünf Prozent um steuerliche oder Arbeitskostenvorteile zu nutzen. Im Gegensatz zur deutschen Diskussion ist die EU – und auch Asien – in einem gewissen Sinn sogar "zu konkurrenzfähig": Sie haben Leistungsbilanzüberschüsse, denen sehr unangenehme und schon lang anhaltende Defizite der USA gegenüberstehen. Würden EU und Asien noch konkurrenzfähiger, gerieten die USA in noch größere Schwierigkeiten und müssten abwerten; den Beginn dieser Entwicklung haben wir inzwischen erlebt. Mit einer Dollar-Abwertung (=Euro-Aufwertung) geht aber genau der Konkurrenzvorteil (oder vielleicht sogar etwas mehr) wieder verloren, den man durch Lohnsenkung, Arbeitszeitverlängerung, usw. gewonnen hat.

Wenn aber nicht überhöhte Löhne und zu kurze Arbeitszeit, was sind dann die Ursachen der europäischen Wachstums- und Arbeitsmarktschwäche? Warum wachsen wir nun schon seit rund einem Jahrzehnt langsamer als die USA? Dass es nicht die Konkurrenzfähigkeit sein kann, zeigt – über die vorgenannten Argumente hinaus – schon die Tatsache, dass die Konkurrenzschwäche der USA (ihr Leistungsbilanzdefizit) Wachstum und Beschäftigung keineswegs beeinträchtigt hat.

Der große Unterschied, und damit die Erklärung der Konjunkturdifferenz, liegt im privaten Konsum, der in den USA mit rund 3,5 Prozent, in Österreich aber bloß mit 1,5 Prozent wächst, und in Deutschland sogar stagniert. Infolge der lebhaften Konsumnachfrage investiert die amerikanische Industrie auch erheblich mehr als die europäische, d. h. dass die gesamte heimische Nachfrage boomt und die Kapazitäten – anders als in Österreich und vor allem in Deutschland – voll ausgelastet sind. Nicht überhöhte Kosten sondern unzureichende Inlandsnachfrage sind somit die Ursache der deutschen wie der österreichischen Wachstumsschwäche. Dahinter steht einerseits die zu restriktive EU-Konjunkturpolitik, andererseits die Verunsicherung der Konsumenten.

Den Teufel beleben Für eine expansivere Geldpolitik, eine Reform der Maastricht-Kriterien und eine weniger restriktive Fiskalpolitik der gesamten EU kann Österreich in Frankfurt und Brüssel nur werben. Der Abbau der Unsicherheit hingegen liegt weit gehend in unseren eigenen Händen. Unsicherheit entsteht gerade aus den jetzt so beliebten Apokalypse-Diskussionen: dass die Konkurrenzfähigkeit, der Standort gefährdet wären, der Sozialstaat unfinanzierbar – Reformen müssten daher alles infrage stellen.

Versuche der Politik, Reformen dadurch zu erzwingen, dass sie den Apokalypse-Teufel an die Wand malt, gehen üblicherweise schief: Der Teufel gewinnt Leben, in Form von Verunsicherung. Verunsicherung aber bedeutet, dass man sich an das Bekannte klammert und jede Reform ablehnt – sinnvolle wie sinnlose. Deutschland hat diesen Punkt der Reformunfähigkeit aus Verunsicherung bereits erreicht; in Österreich sind wir dorthin gut unterwegs. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 25./26.9.2004)