Brüssel - Die EU-Kommission plant keine Auffanglager in Nordafrika, in denen Flüchtlinge Asylanträge für die Einreise in die Europäische Union stellen können. Dies betonte der Generaldirektor für die Justiz- und Innenpolitik in der Kommission, Jonathan Faull, am Freitag vor Journalisten in Brüssel. Er sprach von einem "Missverständnis" im Zuge der Diskussion der EU-Innenminister in der Vorwoche über erste Pilotprojekte mit fünf Mittelmeeranrainerstaaten.

In den geplanten Zentren in Mauretanien, Tunesien, Libyen, Algerien und Marokko gehe es nicht um die Abwicklung von Asylverfahren oder um die Aufnahme von Asylbewerbern, sagte Faull. Insofern habe das Projekt nichts mit früheren britischen Plänen zur Schaffung von "Transitlagern" an den Außengrenzen der Union zu tun. Für das Projekt sind Gesamtkosten in Höhe von einer Million Euro veranschlagt. Der deutsche Innenminister Otto Schily hatte sich für weiter gehende Schritte ausgesprochen. Demnach sollten auch etwa in Nordafrika Asylanträge gestellt werden können, Rechtsansprüche auf Asyl dagegen nur in der EU bestehen.

Asylsysteme stärken

Die EU-Kommission will stattdessen nach Angaben des Generaldirektors in den genannten Ländern die jeweiligen Asylsysteme stärken, um die illegale Einwanderung besser in den Griff zu bekommen. Dazu müsste etwa Libyen die Genfer Flüchtlingskonvention ratifizieren. Zudem sollen Studien und der Aufbau eines Netzwerks lokaler Nicht-Regierungsorganisationen helfen, die Lage der Migranten in den betroffenen Ländern besser zu verstehen. Ziel sei letztlich ein besserer Schutz für Flüchtlinge und Asylsuchende. Für die Einwanderung aus den Ländern Nordafrikas nach Europa sind laut Faull mehrere Gründe verantwortlich, darunter wirtschaftliche Not, die Suche nach Schutz vor Verfolgung, das Schlepperunwesen und der internationale Menschenhandel.

Die jüngsten Massenabschiebung von Flüchtlingen nach Libyen durch Italien verteidigte der ranghohe EU-Beamte. Die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa, auf der am Wochenende Hunderte von Flüchtlingen eingetroffen waren, habe einfach keine weiteren Aufnahmekapazitäten mehr. (APA)