Der stellvertretende ÖH-Bundesvorsitzende Ralph Schallmeiner (GRAS) ist zurückgetreten. Im Gespräch mit derStandard.at/Uni bestätigte der Grüne Unipolitiker, dass er sein Amt am 20. September zurückgelegt hat. Schallmeiner führte "persönliche Gründe" für seinen Rücktritt an, räumte aber einen Zusammenhang mit einem Schwarzgeldkonto der ÖH Uni Salzburg ein, das vor seiner Zeit als ÖH-Vorsitzender in Salzburg angelegt wurde und von der ÖH verwendet worden ist. "Ich habe mich entschieden zurückzutreten, bevor in der Öffentlichkeit ein Schaden für die ÖH oder für mich persönlich entsteht", erklärt Schallmeiner. "Es ist für mich der einzig richtige Schritt."

Konto nicht in den Büchern der ÖH geführt

Erst vor wenigen Monaten war der Salzburger Wirtschaftsreferent, Johann Heinz Lainer (VSStÖ), auf ein Konto gestoßen, das nicht offiziell in den Büchern der ÖH geführt wurde. Wie die derzeitige Vorsitzende der ÖH Uni Salzburg Lina Anna Spielbauer gegenüber derStandard.at/Uni erklärte, sei es im Jahr 1994 von der damaligen Fakultätsvertetung Jus angelegt worden. Dass es sich bei den Geldern um ÖH-Beiträge handelt, schloss Spielbauer aus. Insgesamt geht es um eine Summe von rund 14.000 Euro. Laut Schallmeiner handelt es sich dabei um nicht deklarierte Werbeeinnahmen, die die Fakultätsvertretung Jus von privaten Fimen erhalten hat.

Konto aufgelöst

Die ÖH hat das Konto nach eigenen Angaben vergangenen Herbst aufgelöst. Schallmeiner selbst war in den Jahren 2001 bis 2003 zunächst ÖH-Vorsitzender und dann stellvertetender ÖH-Vorsitzender in Salzburg. Er ist damit einer der letzten Vorsitzenden, in dessen Amtszeit dieses illegale Konto noch exisitierte. Der Grüne hat angekündigt, zur Aufklärung beizutragen. Das Geld sei im Sinne der ÖH verwendet worden, man habe nicht in die eigene Tasche gewirtschaftet.

An Staatsanwaltschaft übergeben

Die ÖH hat die Sache inzwischen der Staatsanwaltschaft übergeben. "Wir haben zunächst selbst versucht nachzuvollziehen, woher die Gelder kamen", berichtet Spielbauer. "Da uns das aber nicht nicht möglich war, haben wir beschlossen, das an die Staatsanwaltschaft zu übergeben."

Dieser Schritt hat Schallmeiner dazu bewogen, seinen Rücktritt als stellvertretender Vorsitzender der Bundes-ÖH einzureichen: "Für mich war klar, dass es politisch nicht mehr tragbar ist, dass ich stellvertetender ÖH-Vorsitzender bleibe, so lange diese Sache nicht vollständig geklärt ist." Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Nachfolge unklar

Noch ist nicht klar, wer Schallmeiner in seiner Funktion als stellvertretender Bundesvorsitzender nachfolgen wird. Schallmeiner war neben Patrice Fuchs (VSStÖ) Vizechef, seine Kollegin Barbara Wittinger von der GRAS ist Chefin der Bundes-ÖH.