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Mohammed Ali Abtahi will nicht mehr

Foto: Reuters/Homavandi
Teheran - Der iranische Vizepräsident Mohammed Ali Abtahi ist am Dienstag zurückgetreten. Als Grund nannte er, dass er nicht mit dem von den konservativen Kräften beherrschten Parlament zusammenarbeiten könne. Abtahi, ein Vertrauter von Präsident Mohammed Khatami, hatte erstmals im Februar seinen Rücktritt eingereicht, der damals aber noch abgelehnt wurde.

Abtahi war als Vizepräsident für rechtliche Fragen und für die Beziehungen zum Parlament zuständig. Er betonte, er werde Khatami weiter beraten und stehe zur Reformpolitik.

Nachfolger Ansari

Seine Aufgaben als iranischer Vizepräsident würden nun vom ebenfalls reform-orientierten Politiker Majid Ansari übernommen, sagte Abtahi der Nachrichtenagentur AP. Zugleich betonte er, er werde Präsident Khatami weiter beraten und stehe zur Reformpolitik.

Abtahi hatte erstmals im Februar seinen Rücktritt eingereicht, der damals aber noch abgelehnt wurde.

Ansari wird sowohl von den Reformkräften als auch den Hardlinern im Iran akzeptiert. Abtahi dagegen ist vielen Konservativen seit längerem ein Dorn im Auge. Es war nämlich der bisherige Vizepräsident, der den Fall einer in iranischer Haft verstorbenen iranisch-kanadischen Fotojournalistin Zahra Kazemi ans Licht brachte.

Kazemi war an inneren Blutungen gestorben, die sie offensichtlich auf Grund von Misshandlungen in der Haft erlitten hatte, wie Abtahi im Juli 2003 enthüllte. Die Behörden versuchten anfangs, den Fall so darzustellen, als ob Kazemi einen Schlaganfall erlitten hätte.

Ende Juli dieses Jahres wurde ein wegen des Todes Kazemis angeklagter iranischer Geheimdienstagent mangels an Beweisen von einem Teheraner Gericht freigesprochen. (APA/AP)