Panorama
ÖAMTC: Wichtige Details nicht bekannt
Entwurf muss auch mit Ländern abgestimmt sein
Nach Meinung des Autofahrerclubs ÖAMTC seien zum
Thema Vormerksystem wichtige Details noch nicht bekannt. "Offen sind
vor allem noch die Fragen, wie sich 'Kombinationen' dieser Delikte
mit den traditionellen Führerschein-Entziehungsdelikten auswirken,
welche Fristen gelten und welche Schulungsmaßnahmen angeboten
werden", so ÖAMTC-Jurist Martin Hoffer. "Vor diesem Hintergrund erscheint der beabsichtigte Zeitplan eines
In-Kraft-Tretens bereits Anfang 2006 'sehr ambitioniert'", meinte
Hoffer. "Grundsätzlich wäre der unkonventionelle Weg ja sinnvoll,
nicht einen fertigen Entwurf zu präsentieren sondern eine so genannte
'Punktation' ", sagt Hoffer. "Wesentlich ist aber, dass dann die
notwendigen Vereinbarungen mit den Bundesländern getroffen werden,
sonst scheitert das Projekt genauso wie seine Vorgänger." Schließlich
seien die Bundesländer in weiten Bereichen für die Umsetzung
verantwortlich. (APA)