Brüssel - Der designierte italienische Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione hat sich in einem undatierten Schreiben an den künftigen Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso gewandt, in dem er früher gemachte Aussagen zu Frauen und Homosexuellen bedauert und in dem er sich zur Einschränkung seiner Aufgaben bereit erklärt. Im Folgenden der Brief im Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Präsident,

Ich bedaure zutiefst die Schwierigkeiten und Probleme, die als Konsequenz meiner Anhörung vor dem Grundrechtsausschuss entstanden sind. Ich habe in keiner Weise beabsichtigt, die Gefühle irgendjemandes und speziell von Frauen und Homosexuellen zu verletzen. Worte, die so emotional aufgeladen sind wie Sünde, sollten vielleicht nicht in die politische Debatte eingebracht werden.

Gegen jegliche Diskriminierung

In der Politik ist das einzig relevante Thema: 'Bist du für oder gegen Diskriminierung?' Meine Antwort auf diese Frage ist klar: 'Ich bin gegen jede Art von Diskriminierung und ich verpflichte mich voll zur Grundrechtscharta und der Verfassung der Union.'

Nicht-Diskriminierung verteidigt diejenigen, die andere Ansichten als man selbst vertreten. Es wäre zu einfach, jene nicht zu diskriminieren, die die gleiche Sicht vertreten wie man selbst, und mit denen man voll übereinstimmt. Ich diskriminiere niemanden und ich möchte von niemandem wegen meiner religiösen und philosophischen Überzeugungen diskriminiert werden.

Ich erkenne an, dass die Implementierungen des Nicht-Diskriminierungsprinzips, wie es im Artikel 13 des Vertrages vorgesehen ist, und die verwandten Themen der Menschenrechte nicht in den Kompetenzbereich irgendeines einzelnen Kommissars fallen können. Sie fallen in die kollegiale Zuständigkeit der ganzen Kommission, und ich akzeptiere, dass sie direkt vom Präsidenten überwacht und garantiert werden sollen.

Prinzipientreu

Ich erwarte nicht, dass ein Konflikt zwischen meinem Gewissen und meiner Pflicht als Kommissar entstehen könnte. Wenn dies jemals während meines Mandats der Fall sein sollte, bin ich bereit, Sie formell um die Entlastung von der Ausführung einer bestimmten Handlung anzufragen und ersetzt zu werden. Das einzige, was ich nicht tun kann, ist meine Prinzipien gegen mein Gewissen für einen politischen Vorteil zu ändern.

Hochachtungsvoll, Rocco Buttiglione" (APA)