Amman - Der jordanische Ministerpräsident Faisal al
Fayez hat im Auftrag von König Abdullah II. eine neue Regierung
gebildet, die ein umfangreiches Reformprogramm in Angriff nehmen
soll. Neuer Außenminister ist der bisherige Botschafter in Ägypten,
Hani al Moulki (53), der in den Neunzigerjahren bereits Energie-,
Handels- und Industrieminister war. Der bisherige Außenminister
Marwan Muasher wurde Vizepremier mit den Kompetenzen eines
Regierungskoordinators. Er löst Mohammed Halayka ab, der aus der
Regierung ausscheidet. Die Regierungsmitglieder wurden am Sonntag in
Amman vereidigt.
König Abdullah hatte den 53-jährigen Fayez im Oktober 2003 zum
Nachfolger von Premier Ali Abu Ragheb ernannt. Fayez hat in
Großbritannien und den USA studiert und war unter anderem
Protokollchef. Im März 2003 war er zum Minister des königlichen Hofes
ernannt worden. Er ist mit dem haschemitischen Herrscherhaus
verwandt.
Vier Frauen im Team
An die Spitze eines neu geschaffenen Ministeriums für Reformen
wurde der 35-jährige Jurist Ahmed Khalaf al Massadeh berufen. Dem aus
27 Mitgliedern bestehenden Kabinett gehören vier Frauen an, darunter
Kulturministerin Asma Khodr, Tourismusministerin Alia Bouran und
Kommunalministerin Amal Farhan. Finanzminister Mohammed Abu Hammour,
Innenminister Samir Habashneh und Planungsminister Bassem Awadallah
behalten ihre bisherigen Ressorts. Das Verteidigungsministerium
untersteht direkt dem Regierungschef.
Wahlgesetz
Die Regierung soll ein neues Wahlgesetz verabschieden. Von den
rund dreißig registrierten Parteien des haschemitischen Königreichs
haben elf vergangene Woche ihre angestrebte Fusion angekündigt. Im
Unterhaus kann sich die Regierung auf eine breite Mehrheit stützen.
Die "Islamische Aktionsfront" (IAF), die über 17 der 110
Unterhaussitze verfügt, ist in Opposition. Sie fordert unter anderem,
den 1994 geschlossenen Friedensvertrag mit Israel zu kündigen. (APA/AFP)