Washington - Die am Dienstag in den USA abgehaltenen Wahlen sind nach Angaben der OSZE-Wahlbeobachter "großteils" entsprechend der Verpflichtungen der OSZE-Staaten korrekt abgelaufen. 92 OSZE-Beobachter aus 34 Staaten haben am Wahltag in mehreren Bundesstaaten den Urnengang beobachtet, ein vorläufiger Bericht über die Beobachtung wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington präsentiert. Als Problem wurden jedoch "starke Verzögerungen bei den Wahllokalen" mit bis zu vier Stunden Wartezeit genannt, die vermutlich einige Wähler abgeschreckt und deren Wahlrecht eingeschränkt hätten, da die Wahlen an einem Arbeitstag stattfanden.

Provisorische Stimmabgabe

Weiters gebe es keine landesweit einheitlichen Regelungen für die so genannten "provisional ballots" (provisorische Stimmabgabe), teilweise hätten sich auch die Wahlhelfer selber mit den betreffenden Regelungen nicht ausgekannt, erläuterte die Schweizer Abgeordnete Barbara Haring, Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. In einigen Wahllokalen, etwa in Florida, seien OSZE-Beobachter sogar abgewiesen worden obwohl die US-Regierung der Mission zugestimmt habe, heißt es in dem am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington präsentierten Bericht. Daher empfehle die OSZE den USA die Wahlbeobachtung durch internationale Beobachter einheitlich durch Bundesgesetze zu regeln.

Einladung zur Beobachtung

Die OSZE war vom US-Außenministerium eingeladen worden, die Wahlen am 2. November zu beobachten. Die USA sind Mitglied der internationalen Organisation mit Sitz in Wien. Bereits bei den Mid-Term-Kongresswahlen 2002 hatte die OSZE Wahlbeobachter nach Florida entsandt. Rita Süssmuth, ehemalige deutsche Bundestagspräsidentin und nun Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungen beim ODIHR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte - Office for Democratic Institutions and Human Rights), betonte dass die Wahlbeobachtung sowohl das Vertrauen in die US-Wahlreform als auch in die OSZE gestärkt habe. Der Direktor des ODIHR, der österreichische Diplomat Christian Strohal, hatte die Wahlbeobachtungsmission koordiniert und selber im Bundesstaat Virginia einige Wahllokale besucht. (APA)