<b>Ansichssache</b>: Oldies, but goodies

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Ursula Stenzel (VP):

"Das durch nichts gerechtfertigte Festhalten am Mythos Neutralität und die damit verbundene Ablehnung einer Nato-Option führen zu einer Marginalisierung Österreichs. Dass wir nicht zu Kerneuropa gehören, hat nichts mit der FPÖ zu tun, sondern damit, dass SPÖ und Grüne an der Neutralitätsfiktion festhalten und uns so in eine absurde Außenseiterposition drängen."

**Helmut Kramer (Politologe):**
"Die positive Haltung der Österreicher zur Bewahrung der Neutralität ist Ausdruck einer pazifistischen "Tiefenstruktur". Und in einer solchen Situation ist "Neutralitätskannibalismus" à la ÖVP wohl kaum eine Erfolg versprechende Strategie, um der Bevölkerung das durchaus legitime Ziel einer sicherheitspolitischen Neuorientierung schmackhaft zu machen."

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Albert Rohan (Diplomat):

"Gerade in der Frage eines europäischen Sicherheitssystems stößt Österreichs Außenpolitik ständig an die durch das Neutralitätsgesetz vorgegebenen Grenzen. Und die SPÖ könnte sich große Verdienste erwerben, würde sie ohne Rücksicht auf Umfragen und Wahlvorteile mithelfen, der Bevölkerung einmal reinen Wein zur realen Natur der Neutralität einzuschenken."

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Ulrike Lunacek (Grüne):

"Den Grünen quasi Gleichgültigkeit vorzuwerfen, ist ein starkes Stück. Das kann nur jemand sagen, der nicht versteht, dass Neutralität im modernen Sinn eine klare Absage an die Mentalität des "Sich-Raushaltens" ist. Sie bedeutet, in Konflikten zu vermitteln, und so eine Rolle Österreichs wäre ein aktiver friedenspolitischer Beitrag zu einem künftigen Sicherheitssystem." (DER STANDARD, Printausgabe, 9.11.2004)

Diskurs

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