Vilnius - Litauen hat am als erstes Land die Verfassung der europäischen Union ratifiziert. Bei der Abstimmung am Donnerstag im Parlament in Vilnius stimmten 84 Abgeordnete dafür, vier dagegen und drei enthielten sich der Stimme. In Litauen ist keine Volksabstimmung über die EU-Verfassung notwendig.

Schnellverfahren

Das parlamentarische Verfahren zur Ratifikation der EU-Verfassung dauerte gerade eine Woche. Nach dem Votum brandete im litauischen Parlament (Seimas) laut Nachrichtenagentur ELTA heftiger Applaus auf. Um angenommen zu werden, hätten der EU-Verfassung bereits 57 Abgeordnetenstimmen gereicht. Die Abstimmung erfolgte in der letzten Arbeitswoche des alten Parlaments. Kommenden Montag tritt der Seimas in seiner bei den Wahlen im Oktober ermittelten Zusammensetzung erstmals zusammen.

Litauen ist das erste EU-Mitglied, das die am 29. Oktober in Rom feierlich unterzeichnete EU-Verfassung ratifiziert hat. Auch Italien hat angekündigt, das Regelwerk im Parlament in Rom noch vor Weihnachten absegnen zu wollen. In mehreren Ländern, darunter Frankreich, Großbritannien, Dänemark und den Niederlanden werden davor Volksabstimmungen über die Unionsverfassung abgehalten.

Giscard d'Estaing bedankt sich bei Litauern

Der ehemalige französische Staatspräsident und Präsident des EU-Konvents, Valery Giscard d' Estaing, hat sich bei Litauen dafür bedankt, als erstes Land die Unionsverfassung ratifiziert zu haben. Giscard dankte in einem Brief, der im Parlament in Vilnius nach der Abstimmung über die EU-Verfassung verlesen wurde, den "Männern und Frauen Litauens": Das Land habe einen "mutigen und kühnen Schritt" getan.

Die Unionsverfassung wurde am Donnerstag im litauischen Parlament mit großer Mehrheit verabschiedet. Formell muss auch noch Präsident Valdas Adamkus seine Unterschrift darunter setzen. Vor Weihnachten will auch Italien das europäische Grundgesetz im Parlament durchbringen. In mindestens sieben EU-Staaten muss die EU-Verfassung die Hürde einer Volksabstimmung nehmen, den Anfang dabei macht voraussichtlich Spanien am 27. Februar kommenden Jahres. (APA)