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Karl Schweitzer
Foto: APA/Robert Jaeger
Wien - Für einen kleinen Eklat im Nationalrat bei der Budgetdebatte am Donnerstag hat eine Äußerung von Sportstaatssekretär Karl Schweitzer (F) gesorgt. In Richtung der SPÖ-Abgeordneten Gabriele Binder sagte er nach einem Zwischenruf der Mandatarin: "Dass Sie mit Sport nicht viel am Hut haben, sieht man". Die SPÖ-Abgeordnete Heidrun Silhavy forderte daraufhin den Dritten Nationalratspräsidenten Thomas Prinzhorn auf, einen Ordnungsruf zu erteilen, und verlangte von Schweitzer eine Entschuldigung. Dieser meinte, dass seine Äußerung offensichtlich missverstanden worden sei - was erneut Empörung bei den SPÖ-Abgeordneten auslöste.

Prinzhorn stimmt Kritik der SPÖ zu

Prinzhorn stellte klar, dass untergriffige Äußerungen von der Regierungsbank aus nicht erwünscht seien und Schweitzer werde einer Entschuldigung sicher nachkommen. Er stimme der Kritik der SPÖ zu und werde das Thema auch in der nächsten Präsidiale zur Sprache bringen.

Schweitzer relativierte seine Aussage

Schweitzer verteidigte sich dann damit, dass er nur darauf hinweisen habe wollen, dass die zwischenrufende Abgeordnete offenbar nicht wisse, was die Regierung alles bei der Sportförderung für Frauen tue. Offenbar sei dies missverständlich herübergekommen.

Opposition pocht auf Entschuldigung: Sollte sich schämen

Dies war der Opposition aber zu wenig. Schweitzer solle sich schämen, weil er sich für "seine unglaubliche Entgleisung" nicht einmal entschuldigt habe, ärgerte sich SP-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek. Der stellvertretende Grünen-Klubchef Karl Öllinger reihte Schweitzers Worte in jene Entschuldigungen ein, die eigentlich Nicht-Entschuldigungen seien. FP-Sicherheitssprecherin Helene Partik-Pable wiederum meinte zwar auch, dass des Staatssekretärs Worte nicht in Ordnung gewesen seien. Allerdings habe es Vergleichbares auch bei Oppositionsabgeordneten schon gegeben: "Jeder hat schon einmal übers Ziel geschlagen."

VP-Scheucher fordert echte Entschuldigung

Der rhetorische Ausrutscher hat auch die ÖVP-Frauen auf den Plan gerufen. Frauensprecherin Elisabeth Scheucher forderte im Gespräch mit der APA eine "ernst gemeinte Entschuldigung". Dessen Aussage gegenüber Binder sei "unqualifiziert und persönlich untergriffig" gewesen. Die Entschuldigung danach fand Scheucher nur halbherzig. Die VP-Abgeordnete Christine Marek bezeichnete Schweitzers Wortmeldung als "nicht akzeptabel".

Schriftliche Entschuldigung

Am späteren Nachmittag entschuldigte sich Schweitzer auf Druck von Opposition und Regierungspartner schriftlich bei der Parlamentarierin. Was genau in dem Schreiben stand, wurde nicht bekanntgegeben. (APA)