Gesundheitssprecher Erwin Rasinger nannte die Reformen mit einer Stärkung der gemeinsamen Planung "vernünftig". Sie stelle eben keinen Kahlschlag da. Denn die Alternativen dazu wären nur Schließungen und verdeckte Rationalisierungen. Zu den zusätzlichen Mitteln meinte Rasinger, es sei klar, dass der medizinische Fortschritt auch finanziert werden müsse.
Parlament
Regierung lobt ihre Gesundheitsreform
Gesundheitsministerin Rauch-Kallat: Jeder, der Hilfe braucht, bekommt sie auch
Wien - Die ÖVP hat ihre Dringliche Anfrage an Gesundheitsministerin Maria
Rauch-Kallat Mittwoch Nachmittag im Nationalrat zu kräftigem Eigenlob
genützt. Die Ressortchefin würdigte umfassend die anstehenden
Strukturrefomrmen und betonte, es sei nicht nur kurzfristig
gesichert, dass es weiterhin einen niederschwelligen Zugang zum
System für alle gebe. Jeder, der Hilfe brauche, bekomme sie auch -
unabhängig von Alter und Einkommen.
Ähnlich argumentierte die freiheitliche Bereichssprecherin Barbara
Rosenkranz. Wer die Dinge treiben lasse, riskiere die Rationierung
durch die Hintertüre: "Ein Schuft, wer mehr verspricht, als er halten
kann." Und wer nicht wolle, dass eine Zwei-Klassen-Medizin kommt,
habe jetzt Handlungsbedarf. Die Gebührenerhöhungen verteidigte die
FP-Abgeordnete und hob dabei noch hervor, dass die Freiheitlichen in
den Verhandlungen noch einiges verändert hätten - wie eine schwächere
Anhebung der Rezeptgebühr (Rosenkranz sprach überhaupt nur von einer
jährlichen Anpassung, Anm.) und die Befristung der Beitragserhöhung
um 0,1 Prozent. (APA)