Wien - Die ÖVP hat ihre Dringliche Anfrage an Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat Mittwoch Nachmittag im Nationalrat zu kräftigem Eigenlob genützt. Die Ressortchefin würdigte umfassend die anstehenden Strukturrefomrmen und betonte, es sei nicht nur kurzfristig gesichert, dass es weiterhin einen niederschwelligen Zugang zum System für alle gebe. Jeder, der Hilfe brauche, bekomme sie auch - unabhängig von Alter und Einkommen.

Gesundheitssprecher Erwin Rasinger nannte die Reformen mit einer Stärkung der gemeinsamen Planung "vernünftig". Sie stelle eben keinen Kahlschlag da. Denn die Alternativen dazu wären nur Schließungen und verdeckte Rationalisierungen. Zu den zusätzlichen Mitteln meinte Rasinger, es sei klar, dass der medizinische Fortschritt auch finanziert werden müsse.

Ähnlich argumentierte die freiheitliche Bereichssprecherin Barbara Rosenkranz. Wer die Dinge treiben lasse, riskiere die Rationierung durch die Hintertüre: "Ein Schuft, wer mehr verspricht, als er halten kann." Und wer nicht wolle, dass eine Zwei-Klassen-Medizin kommt, habe jetzt Handlungsbedarf. Die Gebührenerhöhungen verteidigte die FP-Abgeordnete und hob dabei noch hervor, dass die Freiheitlichen in den Verhandlungen noch einiges verändert hätten - wie eine schwächere Anhebung der Rezeptgebühr (Rosenkranz sprach überhaupt nur von einer jährlichen Anpassung, Anm.) und die Befristung der Beitragserhöhung um 0,1 Prozent. (APA)