Ukraine
Keine Mehrheit für Annullierung der Wahl im Parlament
Opposition erklärt Juschtschenko zum Präsidenten
Kiew - Das ukrainische Parlament wird sich nicht mit
dem Antrag der Opposition auf Annullierung des Ergebnisses der
Präsidentenwahl beschäftigten. Auf einer einberufenen
Dringlichkeitssitzung fand sich dafür am Dienstag keine Mehrheit, da
das Parlament nicht beschlussfähig war. Nur 191 Abgeordnete kamen zu
der Sitzung. Im 450 Sitze zählenden Parlament wären aber die Stimmen
von mindestens 226 Abgeordneten notwendig gewesen. Daraufhin erklärte
die Opposition ihren Chef Viktor Juschtschenko im Parlament zum neuen
Präsidenten. Das teilte die Abgeordnete Julia Timoschenko mit. Bei
der Sondersitzung der Parlamentarier waren jedoch nicht genügend
Abgeordnete erschienen, um eine Erklärung zu verabschieden. Nach Angaben des sozialistischen Parteichefs Alexander Moros
sollte bei der Sondersitzung ein Ausschuss zur Untersuchung der
Wahlergebnisse eingesetzt werden. Juschtschenko hatte die
Abgeordneten aufgefordert, das Ergebnis der zweiten Runde der
Präsidentenwahl für ungültig zu erklären. Die Wahlkommission hatte
den vom Kreml unterstützten amtierenden Ministerpräsidenten Viktor
Janukowitsch zum Sieger erklärt. (APA/AP)