Miklos Haraszti, der Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), hat sich besorgt über Fälle der Einschüchterung von Medienmitarbeitern gezeigt, die seinem Büro aus der Ukraine berichtet wurden. Gleichzeitig würdigte Haraszti in einer Aussendung vom Dienstag die positiven Veränderungen hin zu einer objektiven Berichterstattung über die Ereignisse rund um die Entwicklungen nach den Präsidentenwahlen in dem osteuropäischen Land. Bei seiner Ukraine-Visite heuer im April habe er eine derartige Objektivität noch vermisst.

Aus mehreren Regionen wurden dem OSZE-Medienbüro laut Haraszti Verletzungen der Medienfreiheit gemeldet: So sei in vier Regionen die Ausstrahlung von Sendungen der TV-Anstalt "Kanal 5" blockiert worden. Die Fernsehstation "TV Era" teilte demnach mit, dass ihre Sendungen in zwei Regionen im Osten des Landes von den Behörden gestoppt wurden. Außerdem sei Druck auf Kabelbetreiber ausgeübt worden, diese beiden Kanäle aus ihrem Angebot zu nehmen.

Korrespondenten der ARD, der Nachrichtenagentur Reuters, der nationalen ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrinform, sowie der Lokalzeitung "Salon Dona i Basa" wurden laut dem OSZE-Medienbüro attackiert, als sie über eine politische Kundgebung im östlich gelegenen Donezk berichten wollten. Bei einer Kundgebung in Lugansk, ebenfalls im Osten der Ukraine, seien Journalisten der Nachrichtenagentur "Ukrainsky Novyny" und der Zeitung "Luganchane" verprügelt worden; ihre Ausrüstung sei kaputt gemacht worden.

"Es ist zwingend erforderlich, dass die örtlichen Behörden dieser Regionen aufhören, die Medien einzuschüchtern," so Haraszti. Die Bürger müssten Zugang zu Meinungen aller Richtungen haben, auch wenn diese nicht der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung entsprächen. (APA)