Wien - Die Freiheitlichen wollen im Zuge der von ihnen
geforderten Verschärfung des Asylgesetzes auch die
Integrationsvereinbarung überprüfen. Wie FPÖ-Obfrau Ursula Haubner am
Donnerstag in einer Aussendung erklärte, kämen bei fast 90 Prozent
aller Migranten Ausnahmebestimmungen zum Tragen. "Hier müssen wir
überprüfen, ob der Vollzug funktioniert oder Kriterien geändert
gehören", so die FPÖ-Chefin. Die Ausnahme dürfe nicht zur Regel
werden.
Der Integrationsvertrag gilt seit Jahresbeginn 2003 für
Arbeitnehmer, die seit 1. Jänner 1998 nach Österreich gekommen sind
bzw. für Neuzuwanderer. Im Prinzip müssen Ausländer, die der
deutschen Sprache nicht mächtig sind, Sprachkurse besuchen.
Sprache als wichtigstes Ingegrationsmittel
Sprache sei das wichtigste Mittel zu einer gelungenen Integration,
betonte Haubner: "Wer die Sprache seines Gastlandes nicht versteht,
wird immer ein gesellschaftlicher Außenseiter bleiben." Die FPÖ trete
für die umfassende Integration der Zuwanderer ein, allein um die
Bildung von Parallelgesellschaften innerhalb Österreichs zu
verhindern. "Wir Freiheitliche fordern eine funktionierende
Integrationsvereinbarung und plädieren für eine Evaluierung", so
Haubner.
(APA)