Letzte Woche war bekannt geworden, dass im Oktober 2003 rund 80 Grundwehrdiener zu Ausbildungszwecken Opfer einer inszenierten Geiselnahme wurden. Dabei kam es zu körperlichen und psychischen Übergriffen, wie ein Video zeigte.
"Etwas im System schief gegangen"
Dabei habe es sich aber nicht um eine "Fehlleistung" eines einzelnen Wachtmeisters gehandelt, sondern es sei "gründlich etwas im System schief gegangen", meinte Pilz. Der nun angezeigte Wachtmeister habe auf Grund seiner Ausbildung in Wiener Neustadt, wo er mittlerweile auch dienstzugeteilt sei, die Misshandlungen und Erniedrigungen vorgenommen. Die Videobänder der Ausbildung würden dem jetzigen Misshandlungs-Video sehr ähneln.
Das Problem sei, dass im Heer "selbst ernannte Terrorismus-Bekämpfer" auf allen Ebenen unterwegs seien. "Das geht vom Generals bis zum Wachtmeister." Und hier setze auch die politische Verantwortung ein, so Pilz. Es könne nicht sein, dass man einen derartig sensiblen Bereich wie die Terrorismus-Bekämpfung "irgendwelchen Personen im Bundesheer" überlasse. Schließlich sei dieser Bereich grundsätzlich eine polizeiliche Aufgabe.
Anti-Terror-Kampf
Nötig sei nun eine genaue Untersuchung, welche Rolle das Bundesheer beim Anti-Terror-Kampf übernehmen solle, forderte Pilz. Er denkt dabei an Assistenzleistungen für das Innenministerium. Übungen wie das Manöver "Schutz 04", wo im April bundesländerübergreifend Maßnahmen bei Terroranschlägen trainiert wurden, seien jedenfalls "inakzeptabel" und "sinnlos". "Es ist höchste Zeit, mit diesem Unsinn Schluss zu machen", forderte Pilz Verteidigungsminister Günther Platter (V) zum Handeln auf.