Beanspruchte "Vorreiterrolle" und Wirklichkeit
Pröll macht sich für einen "klaren Prozess" hinsichtlich des künftigen Klimaschutzes stark. Es gehe diesbezüglich zunächst um genaue Berichtspflichten und um Seminare zur Realisierung von Klimaschutzmaßnahmen. Einige Staaten wie etwa die USA würden sich hier aber "sperren". Übrigens hat dieser Tage auch der italienische Umweltminister damit aufhorchen lassen, dass sein Land im Post-Kyoto-Prozess nicht mitmachen will. Pröll: "Die EU-Umweltminister sind aber mehrheitlich davon überzeugt, dass man hier in Buenos Aires starten muss. Mit Italien ist es allerdings schwierig geworden. Es stimmt mich nicht sehr optimistisch, aber jedes Land ist natürlich frei in seiner Wahl."
Die Union hat sich zwar einmal mehr die Vorreiterrolle im Klimaschutz auf die Fahne geheftet, macht aber bei der Konferenz insgesamt nicht eben einen geschlossenen, durchschlagskräftigen Eindruck. In Buenos Aires ist auch bekannt geworden, dass Italien, Griechenland, Tschechien und Polen keine ausreichenden nationalen Pläne vorgelegt haben, die für den Start des EU-internen Handels mit Emissionszertifikaten ab 1.1.2005 Voraussetzung sind. Alles in allem sieht Pröll aber "kein strategisches Problem in der EU-Aufstellung".
"Wir können uns da nicht durchschwindeln"
Die Union hat sich anlässlich der Klimakonferenz dazu bekannt, dass Maßnahmen gesetzt werden müssen, die den globalen Temperaturanstieg auf zwei Grad bis zum Jahr 2050 limitieren. Pröll: "Das ist ein Ziel, von dem wir sicher nicht abgehen können, Punkt! Wir können uns da nicht durchschwindeln", auch wenn etwa die USA nicht mitmachen wolle. Es müsse eine wirtschaftliche Perspektive angelegt werden. Investitionen in den Klimaschutz seien ein "Pappenstiel" gegenüber den Folgekosten der Erderwärmung.