Graz - Die steirischen Grünen lassen in Sachen Projekt Spielberg nicht locker: "Es bleibt dabei: Die Landesregierung hatte jede Chance, auf die Einwendungen des Umweltministeriums zur Umweltverträglichkeitserklärung zu reagieren, ihr waren alle Mängel bekannt. Diese hat man schamlos ignoriert, die steirische Bevölkerung hinters Licht geführt." Der steirische SPÖ-Klubchef Walter Kröpfl erklärte, die Argumentation der beiden zuständigen ÖVP-Landesräte Gerald Schöpfer (Wirtschaft) und Johann Seitinger (Umwelt) sei unfassbar: "Ein Referent muss bei einem solchen Thema voll drauf sein, sich ständig informieren und niemals an Beamten abputzen".

Kröpfl meinte er könne es sich nicht vorstellen, dass sich die Landesräte nicht informiert hätten: "Dann wären wir wirklich auf dem Wege zu einer Bananenrepublik". Ein politischer Referent müsse Verantwortung wahrnehmen und bei den Beamten nachfragen, wie sehe es aus, was sei der Stand der Dinge, usw. Die Hauptverantwortung trage jedenfalls Landeshauptfrau Waltraud Klasnic.

Die Ausrede, dass man zum Zeitpunkt des Einlangens der Stellungnahme des Umweltministeriums Anfang Oktober 2003 noch nicht im Amt gewesen sei, dürfe laut Kröpfl nicht gelten: "Umso schlimmer, wenn zwischen den früheren und den jetzigen Landesräten offenbar keine geordnete Übergabe statt gefunden hat." Schöpfer war als Wirtschaftslandesrat dem im Zuge der EStAG-Affäre im April 2004 zurück getretenen Herbert Paierl nachgefolgt, Seitinger hatte Ende September 2003 seinen langjährigen Vorgänger Erich Pöltl als Agrar- und Umweltlandesrat beerbt.(APA)