Rrrrrrums. Rrrrrrums. Die Leopard-Kampfpanzer eröffnen das Feuer. Es ist Donnerstag, der 22. April 2004. Der letzte Rest der Terroristen, die nach Kärnten und in die Steiermark eingesickert sind, hat sich in Kammern nahe der Bundesstraße 113 verschanzt. Aber sie haben keine Chance. Die Granaten des? Panzergrenadierbataillons 35 schlagen immer näher an ihren Verstecken ein. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Dann haben 12.300 Soldaten mit 2760 Kraftfahrzeugen, 209 Panzern und 38 Luftfahrzeugen alle Terroristen des "Rot- Bündnisses" erledigt.

Zwei Wochen lang kämpften sich schwer bewaffnete Einheiten des Heeres durch 17 steirische und Kärntner Bezirke. Der Anschlag auf das Mag^nesitwerk in Trieben wurde verhindert. Friedensdemonstranten wurden überwältigt. Und in St. Michael in der Obersteiermark munterte der Clown "Geraldo" die verängstigte Bevölkerung auf.

Das Manöver "Schutz 04" hatte zwei Feinde: das "Rot- Bündnis" und die Heeresreform. Die alten Generäle hatten noch einmal alles mobilisiert. Jahrelang hatte sie sich auf die beiden Wochen vorbereitet. Es war ihre letzte Chance.

Im Frühjahr 2004 stand das Bundesheer vor seiner wichtigsten Weichenstellung. Über die Jahre hatten sich zwei Gruppen gebildet. Die Reformer beschrieben neue Aufgaben und verlangten dafür ein neues Heer. Die traditionelle Landesverteidigung sollte mangels Feind aufgegeben werden. Für das Heer sahen sie nur eine militärische Aufgabe: internationale Friedenseinsätze. Von Kampfpanzern bis zur Artillerie, von der Raumverteidigung bis zur Wehrpflicht konnte dafür auf vieles verzichtet werden.

Die Krise ...

"Neue Aufgaben für das alte Heer." So lautete der Vorschlag der Reformgegner. Sie wussten, dass niemand mehr ernsthaft Österreichs Grenzen gegen die EU-Partner verteidigen muss. Der alte Feind war verloren gegangen. Ein einziger neuer Feind konnte noch das notwendige Maß an Schrecken verbreiten: der Terrorismus. Mit "Schutz 04" sollte der Beweis gelingen, dass man das alte Heer gegen den neuen Feind brauchte. Mit Homeland Security lieferte George Bush das Vorbild. Bärtige Araber, die als Senner verkleidet ihre Kalaschnikows unter den Bäuchen ihrer Schafe durch Seewinkel und Joglland bis auf die Nockalm transportieren, sollten wissen, dass die Mündung des nächsten Panzers nicht weit ist.

Am Rande einer Sitzung der Reformkommission erläuterte mir ein – in diesem Fall sozialdemokratisch gesinnter – General das Konzept. "Schaun S', wir bewachen da die Hochquellleitung. Zwei Leitungen, das macht 300 Kilometer. Sichtkontakt, alle 30 Meter ein Mann. – Aber das sind 10.000 Mann? – Ja, aber die stehen eh nicht immer da."

Im Herbst 2002 begann die Arbeit für "Schutz 04". Das Kommando Landstreitkräfte entwarf die Pläne. Zwei Probleme waren zu lösen. Nach wie vor war Terrorismusbekämpfung ausschließlich Aufgabe des Innenministeriums. Und in der Ausbildung kam die Bekämpfung von Terroristen nicht vor.

Problem eins erledigte das Kabinett des Ministers. Das Innenministerium wies die steirische Sicherheitsdirektion an, allen Wünschen des Militärs nachzukommen.

Damit war der legale Mantel gesichert. Problem zwei löste der Führungsstab mit der "Vorschrift Schutz". Plötzlich sollten nicht nur Spezialeinsatzkräfte, sondern auch Präsenzdiener im Kampf gegen den Terrorismus ausgebildet werden. Die Vorschrift führte die Grundwehrdiener ab dem 20. September 2002 in ein Neuland aus Fesselungen, Vermummungen und Scheinexekutionen: "Um in Ausnahmesituationen wie Geiselhaft trotz aller widrigen Umstände dennoch kontrolliert und handlungsfähig zu bleiben, sind Ausbildungen in Form von theoretischen Unterrichten oder praktischen Übungen notwendig."

Damit hatten die Ausbildner einen Befehl und keine Ahnung, wie sie ihn umsetzen sollten. Die einen begnügten sich mit einem kurzen Vortrag. Die anderen ließen ihrer Fantasie freien Lauf. Vom Mühlviertel bis in die Tiroler Berge setzte dabei die 6. Jägerbrigade neue Maßstäbe. "Hoit di Gosch'n! (Grundwehrdiener liegen mit verbundenen Augen im Schlamm, ein Ausbildner tritt in einen Sack, simulierte Schmerzensschreie) – Das Codewort! Vorwärts, robben! Gosch'n halten.

... der alten Generäle

Militärisch hat sich das Bundesheer mit der Übung "Schutz 04" eindrucksvoll blamiert. Politisch ist die Rechnung nicht aufgegangen. Die Allianz aus Führungsstab, Kommando Landstreitkräfte und Kabinettschef hat die Arbeit der Reformkommission nicht beeinträchtigen können. Kampfpanzer und Artillerie werden ausgemustert. Die Wehrpflicht wird zuerst verkürzt, früher oder später dann abgeschafft. "Schutz 04" war umsonst.

Als jetzt mit Freistadt die Spitze des Eisbergs auftauchte, versuchten die Verantwortlichen, die Spuren zu verwischen. Bis zum Auftauchen seiner Vorschrift "Schutz" erzählte Generalmajor Segur Cabanac seinem Minister und uns Abgeordneten tief erschüttert die Geschichte von den "Einzelfällen". Jetzt wächst dem Minister die Affäre über den Kopf. Noch im Oktober hat sein Kabinett detaillierte Ausbildungspläne für die Geiselnahme von Grundwehrdienern genehmigt. Sein Kabinettschef, sein Führungsstab, seine Freunde in Tirol und Vorarlberg – die anfangs klare Linie des Ministers ist zittrig geworden.

Dabei übersieht Günther Platter eines: Die Krise der alten Generäle ist seine Chance. Er kann jetzt das Tempo der Reform erhöhen. Mit jeder Woche seit Abschluss der Arbeit der Reformkommission haben sich die Reformgegner fester einzementiert. Die Reform ist ins Stocken geraten. Mit den Landeshauptleuten als Verbündete haben die Gegner begonnen, die Reform abzuschnüren. Nach den Schein^exekutionen und Fesselungen gibt es niemanden mehr, der gegen eine schnelle, harte Reform von Ausbildung und Wehrdienst auftreten würde. Greift der Minister jetzt doch noch durch, verschafft er der Reform wieder Luft. Die Krise ist eine Chance. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 18/19.11.2004)