Die Länder und Kommunen stehen finanziell deutlich besser da. Die Steuereinnahmen der Bundesländer stiegen von Jänner bis September um 2,4 Prozent auf 120,7 Mrd. Euro. Die Gemeinden nahmen sogar zehn Prozent mehr Steuern ein (34,1 Mrd. Euro).
Auch die Gesamteinnahmen entwickelten sich bei den Ländern mit einem Plus von 1,7 Prozent (166,5 Mrd. Euro) und bei den Kommunen mit einem Zuwachs von 3,8 Prozent (101,9 Mrd. Euro) positiv. Beim Bund gab es dagegen ein Einnahmeminus von 3,4 Prozent auf 159,7 Mrd. Euro.
Kommunen müssen mit Defiziten rechnen
Trotz der günstigeren Einnahmesituation müssen die Kommunen auch 2004 mit einem deutlichen Defizit rechnen. Der Saldo von Gesamtausgaben und Einnahmen werde bei 5 Mrd. Euro liegen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf Angaben aus den kommunalen Spitzenverbänden.
Damit läge er deutlich unter der Rekordmarke des Vorjahres von 8,5 Milliarden Euro, aber noch über der Defizitsumme von 4,66 Mrd. Euro im Jahr 2002.
Insgesamt waren die Einnahmen der öffentlichen Haushalte in den ersten drei Quartalen 2004 stabil. Sie lagen laut deutschen Statistikamt mit 658,1 Mrd. Euro nur geringfügig unter dem Vorjahresniveau.