Wien - Ironisch reagierten die Regierungsparteien auf die SPÖ-Präsidiumsklausur. ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka sprach von einem Schleuderkurs der Sozialdemokraten. Die SPÖ stolpere weiter in einem Zick-Zack-Kurs dahin. FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch wiederum meinte ebenfalls in einer Aussendung, in der SPÖ gehe es drunter und drüber.

Lopatka sagte zur neu aufgeflammten Debatte über eine mögliche rot-blaue Zusammenarbeit, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos habe sich in der Steiermark eine neuerliche Abfuhr der steirischen SPÖ geholt. Darabos habe noch vergangene Woche behauptet, rot-blau sei in der Steiermark politisch nicht denkbar. Nun sei Darabos vor laufender Kamera vom steirischen SPÖ-Chef Franz Voves zurecht gewiesen worden und habe "klein beigegeben". Es stelle sich allerdings die Frage, wozu dann am SPÖ-Parteitag der Beschluss "keine Koalition mit einer rechtspopulistischen FPÖ" erfolgt sei. Lopatka sprach von einer tiefen Spaltung innerhalb der Sozialdemokraten.

Alte Fronten

Scheuch sagte, die SPÖ zerbrösle an allen Fronten. Statt sich mit aktuellen Themen Österreichs und der Krisenherde der Welt zu beschäftigen, "brechen die Genossen alte Fronten neu auf, entstauben Uraltprogramme und verkaufen diese als Ablenkungsmanöver von der tatsächlichen Führungslosigkeit".

Dass Gusenbauer angesichts der immer größeren Widersprüche innerhalb der SPÖ mit einem veralteten Demokratiepaket punkten wolle, sei fast schon selbstironisch. "Offensichtlich ist diese Forderung hauptsächlich SPÖ-intern gerichtet. Anscheinend will man die vielen Streitparteien mit oberflächlichen Placebos beschwichtigen. Der Ablenkungsfaktor ist aber ein zweifelhafter", kritisierte Scheuch.

Die SPÖ pendle zwischen "Unausgesprochenem und folgenlos Dahingeplaudertem" und verweigere ohne Weitblick eine ehrliche Beschäftigung mit der partei-internen Vielzahl an verschiedenen Meinungen. "Ohne eine offene Aussprache wird sich die SPÖ nicht erfangen", mutmaßt Scheuch. (APA)