Die Koordinierungsstelle der Österreichischen
Bischofskonferenz für internationale Entwicklung und Mission (KOO)
hat die derzeit diskutierten Angebote eines Schuldenmoratoriums für
die von der Flutkatastrophe betroffenen Staaten "als ersten Schritt"
begrüßt. Im Fall der hoch verschuldeten Länder Indonesien und Sri
Lanka sei dies aber "nicht ausreichend", teilte die KOO am Montag in
einer Aussendung mit. Sie weist darauf hin, dass bei den betroffenen
Staaten einer Schuldenlast von 272 Mrd. US-Dollar (206 Mrd. Euro)
derzeit Hilfszusagen von fünf Mrd. Dollar gegenüberstünden.
Konkret fordert die KOO ein unmittelbares und bedingungsloses
Schuldenmoratorium für Indonesien bis 2006, das 25 bis 30 Prozent
seiner Exporterlöse nur für den Schuldendienst aufwenden muss. Ein
Moratorium allein würde dem Land zwar eine Atempause ermöglichen,
wäre aber für eine Lösung des Schuldenproblems nicht ausreichend.
Deshalb sei auch ein Schuldenerlass zu erwägen. Zudem sollen während
des Moratoriums keinerlei Zinsen anfallen, "da dies die Situation des
Landes nach Ablauf des Moratoriums noch verschärfen würde". Auch Sri
Lanka sei ein hoch verschuldetes Land mit großem Finanzbedarf für
Wiederaufbaumaßnahmen.
Für Indien und Thailand seien Entschuldungsmaßnahmen dagegen
"weder notwendig noch hilfreich". Indien habe 2003 Kredite sogar
vorzeitig zurückgezahlt, Thailand habe Schuldenerleichterungen
abgelehnt. Somalia bediene seine Schulden ohnehin schon seit Jahren
nicht mehr, weswegen ein Erlass sinnvoller sei als ein Moratorium.
Außerdem fordert die KOO, dass die getroffenen Maßnahmen nach der
Flutkatastrophe nicht zu Lasten armer oder hoch verschuldeter Länder
in anderen Regionen gehen dürften. "Daher müssen
Schuldenerleichterungen für die von der Tsunami-Katastrophe
betroffenen Länder Anstoß für eine umfassende Diskussion und weit
reichende Maßnahmen zur Entschuldung anderer armer hoch verschuldeter
Länder sein". Dies erfordere auch eine "drastische Erhöhung" der
österreichischen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit, um das
UNO-Ziel von 0,7 Prozent des Bruttonationalprodukts bis 2010 zu
erreichen. Im Jahr 2003 lag Österreich mit 0,2 Prozent mit Italien an
letzter Stelle der EU-Geberländer. (APA)