Dublin/Brüssel - Das neutrale Irland will sich nicht an den geplanten militärischen Kampftruppen der Europäischen Union beteiligen. Wie die Zeitung "Irish Times" am Montag in ihrer Online-Ausgabe berichtete, hat Verteidigungsminister Willie O'Dea eine Beteiligung seines Landes wegen größerer juristischer und verfassungsrechtlicher Schwierigkeiten für die absehbare Zukunft ausgeschlossen.

In Irland bedürfen militärische Auslandseinsätze eines Mandats der Vereinten Nationen, wie der irische Verteidigungsminister betonte. "Der (UNO-)Sicherheitsrat verabschiedet Resolutionen nicht in fünf bis zehn Tagen", begründete O'Dea die Haltung der Regierung in Dublin. In diesem kurzen Zeitraum müssten die EU-Kampftruppen ("battlegroups") allerdings nach dem Planungskonzept mobilisierbar sein.

Die ersten europäischen Gefechtsverbände sollen bereits 2007 einsatzbereit sein. Österreich hat nach heftigen innenpolitischen Debatten die Entsendung von 200 Mann für einen gemeinsamen Verband mit Deutschland und Tschechien in Aussicht gestellt. Neben Irland haben auch Dänemark, Estland und Malta keine Beteiligung an den EU-Kampftruppen angemeldet. Die Truppenstärke beträgt jeweils 1.500 Mann, bisher ist der Aufbau von 13 mobilen Verbänden vorgesehen.

Rechtliche Basis für einen EU-Einsatz der "battle goups" sind die im Amsterdamer EU-Vertrag festgeschriebenen "Petersberg Missionen". Diese sehen neben humanitären Aufgaben, Rettungseinsätzen und friedenserhaltenden Maßnahmen auch die Möglichkeit für Kampfeinsätze, einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen, vor. Im Normalfall sollen die EU-Truppen auch über einen entsprechenden Auftrag der Vereinten Nationen verfügen. (APA)