Wien - Für den börsenotierten Feuerfest-Konzern RHI bahnt sich laut einem Zeitungsbericht ein Rechtsstreit in China an: Fünf Konkurrenten aus dem Nordosten der Provinz Liaoning, wo auch RHI zwei Werke betreibt, klagen die Österreicher wegen unlauterem Wettbewerb. Sie behaupteten, RHI würde chinesische Firmen in Europa mit unfairen Methoden behindern, schreibt das "WirtschaftsBlatt" in seiner Dienstagausgabe.

Nun sei den Unternehmen, darunter der Yingkou Qinghua Group, mitgeteilt worden, dass die Anklage vom Volksgericht Liaoning für Ermittlungen an das Zivilgericht weiter gegeben wurde. Motiv für die Klage sei die Revanche für ein Anti-Dumping-Verfahren in Brüssel gegen 57 chinesische Feuerfest-Produzenten, heißt es in dem Bericht.

Die europäische Vereinigung der Feuerfesthersteller PRE, der auch die RHI angehört, habe dieses Verfahren im Juli 2004 angezettelt. Dass ausgerechnet RHI die Rechnung präsentiert bekommt, habe einen simplen Grund: Sie ist laut "WirtschaftsBlatt" größtes Mitglied der PRE und unterhält in China Werke. Damit seien Urteile leicht durchsetzbar.

Verfahren stoppen oder Konkurrenten entschädigen

Sollte die RHI das Verfahren in China verlieren, müsste der Feuerfestkonzern entweder das Verfahren in Brüssel stoppen oder die betroffenen Unternehmen entschädigen, berichtet das "WirtschaftsBlatt" unter Berufung auf die Tageszeitung "China Daily". "RHI wird dem Gericht erklären müssen, wie es Brüssel nachgewiesen hat, dass die Preise nicht marktwirtschaftlich kalkuliert sind", sagt Fu Donghui, Anwalt der Pekinger Kanzlei Allbright.

Prüfungen der EU sollen ergeben haben, dass die Preise unter den Entstehungskosten liegen. Allerdings sei als Referenzmarkt die Türkei herangezogen werden, reklamieren die Chinesen. Sie hätten aber um 20 Prozent niedrigere Kosten. RHI müsste dies von ihren Werke wissen.

RHI ratlos

Bei RHI sei man noch ratlos, schreibt das "WirtschaftsBlatt" weiter: Zwar wisse RHI-Boss Helmut Draxler von einem Verfahren, die Vorwürfe seien im Detail aber noch nicht bekannt.

Der RHI-Konzern ist bereits seit längerem am chinesischen Markt vertreten. Bis 1995 war RHI Refractories in China jedoch nur mit lokalen Verkaufsbüros vertreten. Vor neun Jahren wurde mit einem lokalen Partner in Bayuquan (Provinz Liaoning) ein Joint Venture gegründet. Bereits zwei Jahre später konnte eine Stein- und Massenfabrik in Betrieb genommen werden.

2002 wurde die Kapazität des Werkes auf 75.000 Jahrestonnen ausgebaut. Ende 2004 wurde in Dalian (ebenfalls in Laoning) die zweite Feuerfest-Fabrik in China mit einer Kapazität von vorerst 40.000 Jahrestonnen in Betrieb genommen. Die Provinz Laoning bietet sich wegen der Magnesit-Lagerstätten als Produktionsstandort an. (APA)