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Voves will bei Verhandlungen niemand ausschließen, auch die FPÖ nicht.

foto: apa/WOLFGANG WEHAP
Graz - Bei den steirischen Gemeinderatswahlen im März Stimmen und Mandate gewinnen und bei den Landtagswahlen im Oktober den vierten Landesratssitz zurückgewinnen - so skizzierte der steirische SPÖ-Chef und LHStv. Franz Voves am Donnerstag seine Ziele für 2005. Schaffe er das nicht, dann "ist das Projekt Voves nicht das Richtige gewesen". Gleichzeitig bekräftigte Voves, den Proporz in der nächsten Legislaturperiode abschaffen zu wollen und die Minderheitenrechte im Landtag stärken zu wollen. Für die Verhandlungen nach den Landtagswahlen erklärte der SPÖ-Chef, niemanden ausschließen zu wollen.

Am meisten Übereinstimmung

"Es geht mir darum, mit welcher Partei wir nach der Wahl am meisten Übereinstimmung erzielen können, in jener Hinsicht, was die Steiermark am meisten braucht", so der SP-Vorsitzende. Er könne sich aber auch vorstellen, als Zweiter nach der Wahl bei entsprechenden Übereinkünften mit anderen Parteien Landeshauptmann zu werden. Für den vierten Regierungssitz brauche man zwischen drei und fünf Prozentpunkte zusätzlich, je nach Wahlbeteiligung. Auf Journalistenfragen bei einem eventuellen Nichterreichen des Ziels erklärte der SP-Chef: "Dann weiß ich was ich zu tun habe." Er würde aber gerne die "höchste Verantwortung für die Steiermark übernehmen".

"Politischer Faulpelz?"

Den SP-Landesräten Kurt Flecker und Wolfgang Erlitz sei es selbst überlassen, über ihr Weitermachen zu entscheiden. "Kurt Flecker entscheidet für sich, wann er glaubt, dass ihn das Carving auf der Planai ruft." Er wolle jedenfalls eine Frau als neues SPÖ-Regierungsmitglied. Zum Vorwurf von ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka, er sei ein "politischer Faulpelz", sagte Voves: "Ich hoffe, dass die ÖVP weiter in dieser Arroganz unterwegs ist. Was Besseres kann der steirischen SPÖ gar nicht passieren." LH Waltraud Klasnic und er hätten vereinbart, dass es keine persönlichen Untergriffe im Wahlkampf gebe, beide hätten sich daran gehalten. Es lasse allerdings nichts Gutes für die Zukunft erwarten, dass Klasnic Lopatka zu ihrem Stellvertreter gemacht habe.

Die Direktwahl der Bürgermeister in der nächsten Gesetzgebungsperiode des Landtags zu verankern, kann Voves sich als sinnvoll vorstellen. Bei der Landeshauptmann-Direktwahl sei dies nicht so sinnvoll.

Projekte

Zu den für die Steiermark wichtigsten Projekten zählten der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Ansiedlung von Betrieben zur weiteren Clusterbildung, etwa im Luftfahrtbereich in der westlichen Obersteiermark, initiiert vom Industriellen Hannes Androsch. "Das Schönste wäre natürlich ein Red Bull-Projekt Spielberg, bei gleichzeitiger Errichtung der Therme Gabelhofen", so Voves. Er habe zudem Signale, dass sich beim niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (V) in Sachen Semmeringbasistunnel etwas zum Positiven bewegen könnte: "Ich werde ein Gespräch mit ihm suchen." Die Rechtslage spreche ja nicht gerade für den bisherigen NÖ-Standpunkt des Verhinderns. (APA)