Graz - Namen oder Details nannte die freiheitliche Parteichefin Ursula Haubner nicht - doch kündigte sie am Neujahrstreffen der FPÖ in Graz an, man werde "rechtzeitig" die personellen Weichen für die Nationalratswahl 2006 stellen.

Generalsekretär Uwe Scheuch hatte am Sonntag im ORF-Radio gemeint, derzeit sei die Aufgabenverteilung mit Haubner an der Parteispitze und Hubert Gorbach als Vizekanzler gut. "Mittelfristig" sollten die Führungsfunktionen - Parteispitze und Vizekanzler - jedoch wieder zusammen geführt werden. Ob dies einen Wechsel auf eine Vizekanzlerin Haubner noch vor der Wahl bedeuten könnte, wollte Scheuch auf Anfrage der APA vorerst nicht kommentieren.

Jeder habe seine Aufgaben

Vizekanzler Hubert Gorbach startete seine Rede auf dem Neujahrstreffen jedenfalls mit einem Aufruf zur Geschlossenheit. Jeder habe seine Aufgaben - "Und alle müssen zusammen spielen. Dann kommt ein schönes Lied heraus, das man wieder bestellt und wieder wählt." Die FPÖ sei der "Motor" der Regierung, und die ÖVP solle froh sein, dass sie mit der FPÖ einen Antrieb für Reformen habe.

Die Personalfrage wird wohl auch Thema bei der Klausur der FPÖ-Spitze in Pöllauberg in der Oststeiermark von Sonntagabend bis Montag sein. Haubner hatte im Interview mit dem STANDARD angekündigt, sie wolle bei dem im Frühjahr bevorstehenden Parteitag wieder für das Amt der Obfrau kandidieren.

"Kernthemen"

Einstweilen aber kam Haubner den Aufforderungen ihres Bruders Haider nach, sich die Kernthemen nicht abspenstig machen zu lassen. Sie wetterte gegen Sozialmissbrauch und forderte strenge Asyl-Regelungen: "Wir dürfen uns in Österreich nicht von kriminellen Asylwerbern für unsere Gastfreundschaft noch auf der Nase herumtanzen lassen." Die FPÖ habe sich auch dafür eingesetzt, dass Asylwerber für die Zeit vor ihrer Anerkennung keine Familienbeihilfe rückwirkend ausbezahlt bekommen.

Haubner unterstützte weiters die Forderung von Scheuch nach verpflichtenden DNA-Tests bei Straftätern und straffällig gewordenen Asylwerbern: "Hier werden wir auch der ÖVP noch einige Nachhilfe geben müssen."

Auch die Forderung nach einer höheren Mindestpension begründete Haubner mit dem Ausländerthema: Ein Ausländer bekomme 700 Euro im Durchschnitt an Leistungen pro Monat aus der Grundversorgung. Der Bezieher einer Ausgleichszulage hingegen müsse mit 653 Euro auskommen. (APA)