Die FPÖ-Führung erhofft sich von der Rochade im Ministerium ein stärkeres Auftreten für Parteichefin Haubner. Die Ablöse Haupts war schon öfter versucht worden, bisher hatte sich der Kärntner Minister aber erfolgreich quer gelegt.
Haupt: "Ich will mich nicht im Amt umbringen"
Der Rückzug sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt, Haupt selbst habe den Zeitpunkt gewählt, betonte die FPÖ-Spitze am Montag bei der Bekanntgabe der Personalrochade in Pöllauberg in der Oststeiermark. Haupt selbst sagte dazu mit Tränen in den Augen, er habe sein Amt seit fünf Wochen nur mit Antibiotika ausüben können, er sei Kandidat für Herzinfarkt und Hirnschlag: "Ich will mich nicht im Amt umbringen. Glauben Sie mir das."
Kein Thema ist laut Parteichefin Ursula Haubner, dass sie auch das Amt des Vizekanzlers übernehmen könnte. Sie wolle Hubert Gorbach als Vizekanzler nicht missen. Dass Generalsekretär Uwe Scheuch am Wochenende die Zusammenführung der Posten des Vizekanzlers und der Parteichefin angesprochen hatte, ist für Haubner eine "Idee": "Ideen sind das eine, und das, was wir Ihnen heute vorgestellt haben, sind unsere Handlungen." Am Sonntag, vor der Bekanntgabe der Rochade hatte Haubner angekündigt, personelle Weichen "rechtzeitig" vor den Wahlen stellen zu wollen – Details dazu hatte sie jedoch nicht genannt.
Haupt überlegt noch Rückkehr in Nationalrat
Seine persönliche Zukunft muss der scheidende Sozialminister Herbert Haupt nach eigenen Worten noch überlegen. Die Partei habe an ihn den Wunsch herangetragen, seine Erfahrungen im Parlament weiter einzubringen. Ob er das Mandat annehmen werde, müsse er aber noch überlegen. Er wolle die kommenden Tage und Wochen jetzt einmal nutzen, seine Gesundheit wieder auf Vordermann zu bringen. Auf alle Fälle wolle er sich auch wieder der Organisation "Tierärzte ohne Grenzen" widmen.
Karikaturen
Haupt, der die Klausur der Parteispitze unmittelbar nach Bekanntgabe seines Ausscheidens verlassen hat, sieht jetzt den "idealen Zeitpunkt" für einen Abschied bekommen. Die Pensionsharmonisierung sei erledigt, auch das Behindertengleichstellungsgesetz sei auf Schiene. Bei aller Wehmut über den Abschied gab er sich dennoch auch humorig: Mit 3.000 Karikaturen habe er Bruno Kreisky bereits überholt - und es werde sicher auch noch Abschiedskarikaturen geben.
"Wieder gut aufgestellt"
Vizekanzler Hubert Gorbach dankte Haupt für seine Tätigkeit: "Er hat immer - ohne auf sich selbst zu schauen - das Beste für die Partei und das Beste für das Land im Auge gehabt." Und er freue sich, dass Haubner jetzt ein "vollwertiges Mitglied der Regierung" sei: "Ich freue mich, dass mit diesem Team in der neuen Formation wir die nächsten eineinhalb Jahre bis zur Nationalratswahl 2006 wieder gut aufgestellt sind."
Schüssel informiert
Gorbach berichtete, er habe Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) von der beabsichtigten Veränderung bereits informiert. Am Dienstag werde er mit dem Bundeskanzler beim traditionellen Frühstück vor dem Ministerrat die weitere Vorgangsweise besprechen.
Den neuen Staatssekretär Sigisbert Dolinschek lobte Gorbach als "profunden Vertreter und Kenner der Arbeitnehmerschaft". Dolinschek sei ein "beinharter Vertreter seines Standpunktes, aber auch lösungsorientiert".
Haubner sagte, sie wolle im Sozialministerium die Linie Haupts fortsetzen. "Wir haben eine hohe Latte, aber der neue Staatssekretär und auch ich werden versuchen, gemeinsam das Bestmögliche zu erreichen."
Wieder ein Kärntner