Stockholm/Helsinki - Irland will mit Unterstützung der
bündnisfreien EU-Mitglieder Finnland, Schweden und Österreich für die
Bindung von militärischen Einsätzen der künftigen so genannten Battle
Groups der Europäischen Union an ein UNO-Mandat eintreten. Der
irische Außenminister Dermot Ahern kündigte am Montag zum Abschluss
eines Kurzbesuchs in Stockholm und Helsinki an, mit seinen
Amtskollegen einen regeren Austausch in dieser und anderen
Angelegenheiten anzustreben, in denen diese vier Länder ähnliche
Standpunkte verträten.
Ahern sagte gegenüber der APA in Helsinki, er habe darüber am
selben Tag mit seinen finnischen und schwedischen Ministerkollegen
Erkki Tuomioja und Laila Freivalds gesprochen und wolle dies "in
nicht allzu ferner Zukunft" auch mit Außenministerin Ursula Plassnik
(V) tun. Auch sollten seiner Meinung nach in Zukunft mehr Treffen
sowohl auf inoffizieller als auch offizieller und administrativer
Ebene zwischen diesen Ländern stattfinden.
Unter diesen Bedingungen
Irland werde jedenfalls am "dreifachen Bogen" - der Bindung von
militärischen Auslandseinsätzen an Regierungs- und
Parlamentsbeschluss sowie an ein UNO-Mandat - auch in Zukunft
festhalten. Dies stehe seitens Irlands nicht zur Disposition, so
Ahern, der in seinem Land einen "sehr starken Bezug zur Philosophie
und den Erfordernisse der Vereinten Nationen" ortet. Er habe der EU
gegenüber aber signalisiert, dass Irland unter diesen Bedingungen
prinzipiell künftig an einer der schnellen Eingreiftruppen der EU
teilnehmen könnte.
Eingreifen in Katastrophenfällen
Der irische Außenminister wünscht sich außerdem eine stärkere
Gewichtung eines gemeinsamen zivilen Eingreifens der EU in
Katastrophenfällen. "Der Tsunami hat es ziemlich klar aufgezeigt: Es
muss mehr Gewicht auf eine zivile Reaktion auf diese Art von
Katastrophen gelegt werden", sagte Ahern und kündigte an, dieses
Thema Anfang kommender Woche auch mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan
besprechen zu wollen. Die Diskussion über den militärischen Aspekt
eines schnellen Eingreifens der EU sei seiner Meinung nach jedenfalls
bis zur Flutwellenkatastrophe in Südostasien zu stark im Mittelpunkt
gestanden. (APA)