Wien - Die Zivildienst-Reformkommission ist nach den Worten des SPÖ-Abgeordneten Jan Krainer gescheitert. Im Gespräch mit der APA zeigte sich Krainer auch enttäuscht über die ÖVP, die einer Einladung für ein Parteiengespräch heute Mittwoch nachmittag nicht gefolgt sei. "'Man will offenbar gar nicht mehr über einen möglichen Kompromiss reden", so Krainer.

Kritik übt der SPÖ-Abgeordnete auch am jüngsten Papier des Vorsitzenden der Kommission, Fredy Mayer. Dieses lasse einerseits alles offen und gehe andererseits sogar hinter das zurück, "was wir im Prinzip schon besprochen hatten". So habe es praktisch eine Einigung auf eine Grundpauschale von über 250 Euro gegeben. "Ich habe das Gefühl, dass die ÖVP zurück rudert". Bei der morgigen Sitzung der Kommission dürfte nur der "Wischi-Waschi-Bericht" behandelt werden, sagte Krainer.

Die ÖVP weist die Vorwürfe der SPÖ in Sachen Zivildienst-Reformkommission zurück, sie "entbehren jeder Grundlage", meinte der ÖVP-Abgeordnete August Wöginger. Und von einem "Wischi-Waschi-Bericht kann keine Rede sein".

Der Bericht der Zivildienst-Reformkommission sei im Gegensatz zu den Aussagen Krainers "sehr umfangreich, gut und annehmbar". Wöginger betonte, dass die ÖVP sowohl den Zivildienst als auch die Reformkommission sehr ernst nehme. "Die Tatsache, dass Krainer vor der Abstimmung von einem Scheitern spricht, unterstreicht einmal mehr die Strategie der SPÖ-Polemik." (APA)