Wien - Die Zivildienst-Reformkommission ist nach den Worten
des SPÖ-Abgeordneten Jan Krainer gescheitert. Im Gespräch mit der APA
zeigte sich Krainer auch enttäuscht über die ÖVP, die einer Einladung
für ein Parteiengespräch heute Mittwoch nachmittag nicht gefolgt sei.
"'Man will offenbar gar nicht mehr über einen möglichen Kompromiss
reden", so Krainer.
Kritik übt der SPÖ-Abgeordnete auch am jüngsten Papier des
Vorsitzenden der Kommission, Fredy Mayer. Dieses lasse einerseits
alles offen und gehe andererseits sogar hinter das zurück, "was wir
im Prinzip schon besprochen hatten". So habe es praktisch eine
Einigung auf eine Grundpauschale von über 250 Euro gegeben. "Ich habe
das Gefühl, dass die ÖVP zurück rudert". Bei der morgigen Sitzung der
Kommission dürfte nur der "Wischi-Waschi-Bericht" behandelt werden,
sagte Krainer.
Die ÖVP weist die Vorwürfe der SPÖ in Sachen
Zivildienst-Reformkommission zurück, sie "entbehren jeder Grundlage", meinte der ÖVP-Abgeordnete August Wöginger. Und von einem "Wischi-Waschi-Bericht kann keine Rede
sein".
Der Bericht der Zivildienst-Reformkommission sei im Gegensatz zu
den Aussagen Krainers "sehr umfangreich, gut und annehmbar". Wöginger
betonte, dass die ÖVP sowohl den Zivildienst als auch die
Reformkommission sehr ernst nehme. "Die Tatsache, dass Krainer vor
der Abstimmung von einem Scheitern spricht, unterstreicht einmal mehr
die Strategie der SPÖ-Polemik." (APA)