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Zuversicht bei Ariel Sharon

Foto: AP/ODED BALILTY
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon sieht die Zeit für einen Frieden im Nahen Osten gekommen. "Die Bedingungen für einen historischen Durchbruch bei unseren Beziehungen zu den Palästinensern sind gut", sagte Sharon am Donnerstagabend in Tel Aviv. Er reagierte damit auf Schritte des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen), die Gewalt radikaler Gruppen gegen Israel einzudämmen. Zuletzt hatte Abbas am Donnerstag palästinensischen Zivilisten das Tragen von Waffen verboten.

Roadmap auf Kurs

"Wenn die Palästinenser umfassend gegen den Terror, gegen Gewalt und Anstachelung vorgehen, können wir den internationalen Friedensplan (Roadmap) umsetzen", sagte Sharon. Zudem könne der geplante Abzug aus dem Gazastreifen mit der Autonomiebehörde in Ramallah koordiniert werden.

Sharon sagt zuvor der israelischen Tageszeitung "Yediot Aharonot" (Donnerstagausgabe): "Es gibt keinen Zweifel, dass Abu Mazen zu handeln begonnen hat." Nach palästinensischen Angaben ist Sharon bereit, bis zu 900 palästinensische Gefangene freizulassen.

Er sei bereit, "einen Schritt" auf Abbas zuzugehen, betonte Sharon. Er werde dennoch die Augen offen halten und die Lage auf palästinensischer Seite ständig prüfen. Ein Sprecher Sharons bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Äußerungen.

USA zuversichtlich>

Auch die US-Regierung hat sich zuversichtlich über die jüngsten Annäherungen zwischen Israelis und Palästinensern gezeigt. "Es ist ein vielversprechender Moment für den Fortschritt zum Frieden", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Richard Boucher, am Mittwoch in Washington. Die Regierung sei ermutigt durch die Schritte, die Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unternommen habe, um die Sicherheitslage in den Palästinensergebieten unter Kontrolle zu bekommen, sowie durch die israelische Bereitschaft, auf die palästinensischen Anstrengungen einzugehen.

Gipfeltreffen Abbas-Sharon

Ranghohe Regierungsvertreter Israels und der Palästinenser einigten sich am Mittwoch auf ein Gipfeltreffen zwischen dem Israels Ministerpräsident Ariel Sharon und Abbas. Zugleich kündigte die israelische Regierung an, die gezielten Tötungen in den Palästinensergebieten einzustellen. Abbas hatte die radikalen Palästinenserorganisation in der vergangenen Woche zu einem Waffenstillstand bewegen können.

Israel wird 900 Gefangene freilassen

Israel ist nach palästinensischen Angaben außerdem bereit, 900 palästinensische Gefangene "prinzipiell" freizulassen. "Sie haben zugestimmt, in einer ersten Phase rund 900 Häftlinge freizulassen. Ich gehe davon aus, dass dies in naher Zukunft der Fall sein wird", sagte ein Palästinenservertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Der Verantwortliche hatte am Treffen zwischen dem israelischen Regierungsvertreter Dov Weissglas und dem palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat am Mittwoch in Jerusalem teilgenommen. Die Freilassung palästinensischer Häftlinge ist eine der wichtigsten Bedingungen der radikalen Palästinenserorganisationen für eine Waffenruhe.

Wahlen im Gazastreifen

Einwohner von zehn Gemeinden im Gazastreifen wählten unterdessen am Donnerstag neue Bürgermeister und Ratsvertreter. Es war die erste Kommunalwahl in dem Gebiet seit 1976. Im Westjordanland war am 23. Dezember in 26 Gemeinden gewählt worden. Die meisten Stimmen erhielt dort die Fatah-Bewegung, gefolgt von der radikalislamischen Hamas. (APA/AFP/AP)