Wien - ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer zeigte sich nicht sehr
beunruhigt über die Ankündigung der FPÖ, die Gespräche über die
Bundesheerreform abzubrechen. "Ich denke, das ist eine politische
Erstreaktion. Aber man wird sicher wieder eine Gesprächsbasis finden,
damit man in Sachen Bundesheer weiter kommt", erklärte er am Samstag
gegenüber der APA. Es könne ja "nicht alles an einem Punkt hängen".
Und er rechnet damit, dass man auch in Sachen Wehrdienstverkürzung
noch den Konsens erreichen wird.
"Wie ich den Scheibner kenne und den FPÖ-Wehrsprecher Bösch, kann
man sicher mit ihnen reden", zeigte er sich zuversichtlich, "einen
Modus zu finden". Angesprochen auf die doch recht ungewöhnliche
Vorgangsweise der ÖVP meinte Murauer: Man könne doch "nicht immer
gegenseitig beleidigt reagieren". Es habe in verschiedenen Fragen
auch schon Vorstöße von der FPÖ gegeben - und die ÖVP habe nicht die
Gespräche abgebrochen.
Schon weitgehend akkordiert
Die Bundesheerreform sei in der Reformkommission im Prinzip schon
weitgehend akkordiert worden, auch mit der Opposition. Und auch die
Wehrdienstverkürzung stehe im Reformpapier, in der Diskussion gehe es
eigentlich nur darum, ob sie 2006 oder 2007 kommt.
Die Bedenken der FPÖ, dass die Grenzsicherung mit dem
sechsmonatigen Wehrdienst nicht mehr aufrecht erhalten werden könnte,
wies Murauer zurück. Mit dem EU-Beitritt der östlichen Nachbarstaaten
habe sich die Situation massiv geändert. Die Aufgriffe an der Grenze
seien um rund zwei Drittel zurückgegangen. Zudem würden sich Ungarn
und Slowenien "in Richtung Schengen" bewegen. Er sei also überzeugt,
dass auch mit einer geringen Anzahl an Präsenzdienern die Sicherheit
an der Grenze gewährleistet werden könne - zumal diese auch noch
besser, mit Nachtsichtgeräten, ausgestattet würden. (APA)