Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA habe es in seiner Behörde zwar personelle Verschiebungen gegeben, doch habe sich das BKA weiter intensiv mit den Erscheinungsformen des Rechtsextremismus beschäftigt. Das gelte vor allem für die rechten Kameradschaften, Musik von Rechtsextremisten und deren Agieren im Internet. "Wir prüfen aber ständig, ob und in welchen Bereichen wir uns noch stärker positionieren können", sagte Ziercke und nannte in diesem Zusammenhang das Frühwarnsystem.
Deutschland
Deutsches BKA baut Frühwarnsystem gegen Rechtsextreme auf
BKA-Präsident Ziercke: "Wir wollen die Strukturen der Szene intensiv durchdringen"
Berlin - Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) wird
nach Angaben seines Präsidenten Jörg Ziercke ein Frühwarnsystem
aufbauen, das die Entwicklungen im Rechtsextremismus auswertet.
Ziercke sagte dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag, das BKA prüfe
auch weitere Beobachtungsprojekte, "denn wir wollen die Strukturen
der Szene intensiv durchdringen".
Der BKA-Präsident räumte ein, dass sich die Zusammenarbeit mit dem
Ausland bei der Bekämpfung von Hetze von Neonazis im Internet
schwierig sei. In Ländern wie den USA oder Dänemark sei die
Meinungsfreiheit sehr viel weiter gefasst als in Deutschland. Davon
profitierten Neonazis, die in diesen Ländern Seiten ins Internet
stellten, deren Inhalt in der Bundesrepublik strafbar sei. (APA/Reuters)