Die EU-Kommission prüft die Finanzierung der öffentlichen rechtlichen Fernsehanstalten in Deutschland, Irland und den Niederlanden. Die Behörden dieser Länder seien aufgefordert worden, zu klären, ob Gebühreneinnahmen der Sender auch wirklich für öffentlich rechtliche Aufgaben verwendet werden, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission vom Donnerstag. Eine genauere Prüfung des ORF - wie auch des belgischen Fernsehens - werde erst später folgen, sagte eine Kommissionsmitarbeiterin vor der Presse.

Früh

Beim ORF stehe man noch "in einem sehr frühen Stadium" der Untersuchungen, so eine Kommissionsexpertin. Konkret wird einer formellen Beschwerde des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ) nachgegangen, wonach die Internet-Aktivitäten des ORF nicht dem öffentlichen Auftrag entsprächen. Die EU-Kommission hat dazu kürzlich Informationen aus Österreich erbeten, eine Antwort werde "in den nächsten Wochen" erwartet. Die Prüfung des ORF werde vermutlich nur dann auf andere Bereiche ausgedehnt, wenn es dazu Beschwerden geben sollte.

Genaue Definition

Bei den deutschen Sendern ARD und ZDF werden neben dem Internet-Auftritt auch andere Bereiche genauer geprüft. Dazu gehört die Nutzung von Sportrechten. Grundsätzlich verlangt die EU-Kommission von öffentlich-rechtlichen Sendern, dass ihr Auftrag genau definiert ist und mittels getrennter Konten die Verwendung der Gebühren dafür nachvollziehbar ist.

Frankreich, Italien, Spanien und Portugal haben bereits auf Druck der EU-Kommission die Finanzierung ihrer öffentlich-rechtlichen Sender auf neue Beine gestellt, oder zumindest Maßnahmen in diese Richtung vorgeschlagen, erinnert die Brüsseler Institution. (APA)