Bild nicht mehr verfügbar.

Haubner und Gorbach nach der Sitzung

foto: apa/schlager
Wien - Der FPÖ-EU-Abgeordnete Andreas Mölzer ist Dienstagabend doch aus der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen worden. Dies berichtete Obfrau Ursula Haubner nach juristischen Konsultationen. Demnach waren 15 Vorstandsmitglieder für den Ausschluss, sieben dagegen. Dazu gab es eine Enthaltung.

Der Aussage Haubners vorangegangen war ein Anruf beim Parteischiedsgericht, ob Enthaltungen als gültige Stimmen zu werten seien. Da dies nach Angaben von Juristen nicht der Fall war, wurde Mölzer für ausgeschlossen erklärt."

Zuvor hatte Kärntens FP-Obmann Martin Strutz mitgeteilt, dass eine Abstimmung darüber im Bundesparteivorstand keine Zwei-Drittel-Mehheit erbracht hätte. Eine ausführlich Stellungnahme wollte Strutz, als er den Tagungsort verließ, nicht abgeben. Nur so viel: "Es muss und wird etwas Neues entstehen."

Haubner: "Eindeutigeres Ergebnis erwartet"

FPÖ-Obfrau Ursula Haubner machte nach der Vorstandssitzung klar, dass sie sich mehr Zustimmung für den Ausschluss des EU-Abg. Andreas Mölzer aus der FPÖ gewünscht hätte: "Ich hätte mir zwar ein eindeutigeres Ergebnis erwartet. Aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit." Generalsekretär Uwe Scheuch meinte angesichts des knappen Ergebnisses, man müsse nun darüber nachdenken, "ob das für eine positive Neuausrichtung der Partei ausreichend ist." Der Wiener Landesparteichef Heinz-Christian Strache, der den Ausschluss Mölzers abgelehnt hatte, gab nach der Sitzung keine Stellungnahme ab.

Strutz "zu früh gegangen"

Dass Kärntens FP-Obmann Martin Strutz ursprünglich berichtet hatte, dass der Ausschluss gescheitert sei, begründete Haubner mit dessen frühem Aufbruch aus der Vorstandssitzung: "Martin Strutz ist etwas zu früh gegangen. Ich sage noch einmal: Das Ergebnis war eine Zwei-Drittel-Mehrheit." Von wem die entscheidende Enthaltung kam, wollte Haubner nicht sagen. Aus FP-Kreisen war aber zu erfahren, dass sich der burgenländische Landtagsklubobmann Manfred Kölly der Stimme enthalten habe.

Haubner sprach denn auch von einer "sehr knappen Zwei-Drittel-Mehrheit". Über dieses Ergebnis gelte es nun nachzudenken, weil sich doch einige Landesgruppen der FPÖ gegen den Parteiausschluss Mölzers ausgesprochen hätten.

Abwesenheit aus Wirtschaftsgründen

Ob Haubner beim bevorstehenden Parteitag am 23. April noch einmal als Parteiobfrau antreten wird, wollte sie einmal mehr nicht sagen. Die Frage, ob sie sich angesichts des knappen Votums nicht mehr ausreichend von den Landesparteien unterstützt fühle, wies Haubner zurück: "Nein, das ist nicht so." Auch von ihrem Bruder Jörg Haider, der es vorgezogen hatte, zu Magna nach Kanada zu fliegen anstatt zum Parteivorstand zu kommen, fühlt sich Haubner nicht im Stich gelassen: Haiders Abwesenheit sei " rein wirtschaftlich begründet". Solche Termine hätten eben Vorrang.

Scheuch gab nach der Vorstandssitzung zu bedenken, dass das knappe Votum möglicherweise "nicht die denkbar beste Basis in dieser sensiblen Phase" sei. Man müsse nun darüber nachdenken, "ob das der richtige Weg für einen Schulterschluss ist".

Gorbach optimistisch

Der Kärntner Landesparteichef Martin Strutz hatte ja unmittelbar nach der Sitzung mit einer Neugründung der Partei gedroht. Vizekanzler Hubert Gorbach meint dazu nur: "Warten wir den Mai ab. Alles neu macht der Mai." (APA)