Wien - In der Hiller-Kaserne in Linz-Ebelsberg werden nun doch keine Asylwerber untergebracht. Gescheitert sei das Vorhaben am Widerstand des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger (SPÖ), hieß es am Montag auf APA-Anfrage im Innenministerium. Dennoch zeichne sich mithilfe des Landes Oberösterreich eine Quartierlösung ab.
Das Land habe sich nämlich verpflichtet, im Gegenzug zur gescheiterten Kasernenlösung bis Ende August die von den Bundesländern verlangte Quote von 88 Prozent zur Unterbringung von Asylwerbern zu erfüllen, so ein Sprecher des Innenministeriums. Zuletzt (Mitte Juli) kam Oberösterreich nur auf 83,3 Prozent Quotenerfüllung.
Innenministerium bedauert Scheitern
Die Zusage zur Quotenerfüllung sei von der zuständigen oberösterreichischen Landesrätin Gertraud Jahn (SPÖ) gekommen, hieß es im Innenministerium, wo man das Scheitern der Kasernenlösung bedauerte. Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte am Montag mit ihr und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) telefoniert.
Im Ministerium unterstrich man, dass die vorübergehende Nutzung des leer stehenden Kasernengebäudes am Willen Lugers gescheitert sei. Dabei wäre dieses auch nach Meinung des Verteidigungsministeriums für die menschenwürdige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen geeignet gewesen. Man gehe nun davon aus, dass die zugesagte Quotenerfüllung seitens der Landesrätin bis Ende August zu einer spürbaren Entlastung in den Betreuungsstellen des Bundes führen werde, wurde in einer schriftlichen Stellungnahme betont.
Erstanträge in ersten Augusttagen gesunken
Nach der gescheiterten Asylwerber-Unterbringung in der Hiller-Kaserne in Linz-Ebelsberg und dem Aufnahmestopp in Traiskirchen bleibt offen, wie dringend der Bund zusätzliche Betreuungsplätze benötigt. Im Innenministerium sieht man weiter Bedarf, auch wenn die Erstanträge in den ersten Augusttagen gesunken sind. Laut Verteidigungsministerium wird über weitere Kasernen derzeit aber nicht verhandelt.
Laut Innenministeriums-Sprecher Karl-Heinz Grundböck wurden in den ersten Augusttagen im Schnitt 50 Asylanträge gestellt, wogegen es im Juli noch 70 waren. Dennoch sei man "weit weg von einer Lösung", denn das Missverhältnis zwischen den Erstaufnahmen des Bundes und der Übernahme durch die Länder bestehe trotzdem. Der Bedarf werde nicht weniger, sagte er unter Verweis auf Krisenländer wie etwa Syrien. (APA, 4.8.2014)