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Rote Personalrochade: Doris Bures folgt auf Barbara Prammer, Alois Stöger wird Infrastrukturminister und Sabine Oberhauser wird Gesundheitsministerin - vorbehaltlich der Zustimmung der SPÖ-Gremien.
Wien - Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) soll der verstorbenen Barbara Prammer als Nationalratspräsidentin nachfolgen - und würde damit eine kleine Regierungsrochade in der roten Hälfte der Koalition auslösen. Ihr Ministeramt soll der bisherige Gesundheitsminister Alois Stöger übernehmen, diesem wiederum soll ÖGB-Vizechefin und Nationalratsabgeordnete Sabine Oberhauser, eine Ärztin, nachfolgen.
Das wurde derStandard.at am Samstag aus mehreren Quellen in Regierungskreisen bestätigt, wenngleich in der SPÖ noch niemand bereit ist, den geplanten Wechsel auch offiziell zu bestätigen. Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann habe mit der in der "Kronen Zeitung" Freitagabend lancierten Umbildung wohl Fakten schaffen wollen vor dem für Montag in einer Woche (25. August) angesetzten Parteivorstand.
Für den oberösterreichischen SPÖ-Vorsitzenden Reinhold Entholzer wäre die jetzige Bures als künftige Nationalratspräsidentin ganz im Sinne von Barbara Prammer. Sie sei eine starke Persönlichkeit, lobte Entholzer gegenüber der APA am Samstagabend.
Eine Vertraute für den neuen U-Ausschuss
Bures, eine langjährige Faymann-Vertraute, wäre für den Kanzler an der Spitze des Nationalrats besonders wichtig im Zusammenhang mit der Reform der U-Ausschüsse, die ja ein parlamentarisches Minderheitsrecht werden sollen. Dem Präsidium soll dabei eine wesentliche Rolle zukommen, und Faymann will Kontrolle haben. Erster thematischer Kandidat für einen von der Opposition beantragten U-Ausschuss ist die Notverstaatlichung der Hypo Alpe-Adria.
Die noch verweigerte offizielle Bestätigung für den Umbau im SPÖ-Team dürfte auch damit zusammenhängen, dass man in der SPÖ, wie die "Krone" schreibt, noch mit diesen Entscheidungen ringe. Vor allem der Aufstieg des schon öfters als Rücktrittskandidat gehandelten Gesundheitsministers Stöger in das Infrastrukturministerium stoße innerparteilich auf Verwunderung und Kritik.
Heinisch-Hosek bleibt im Unterrichtsressort
Die zuletzt als mögliche Prammer-Nachfolgerin gehandelte Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek soll weiterhin in ihrem Ressort bleiben.
Bei einer Sondersitzung des Parlaments am 2. September soll die Nachfolge Prammers im Hohen Haus fixiert werden. (red, APA/16.8.2014)