Linz/Wien - Rund eineinhalb Stunden dauerte die heikle Sitzung im Linzer Korefhaus. 44 der gesamt 54 Mitglieder des Landesparteivorstands hatten sich in der SPÖ-Parteizentrale eingefunden, um über das nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer frei gewordene Nationalratsmandat zu beraten. Die entscheidende Frage dabei: Frauenquote oder Wahlordnung - Sonja Ablinger oder Walter Schopf. Als "Ringrichter" fungierte Kanzleramtsminister Josef Ostermayer.
Letztlich wurde es eine doch sehr deutliche Niederlage für Ablinger. 27 Genossen stimmten für Walter Schopf, 16 für die rote Parteirebellin (eine ungültige Stimme). Ablinger verließ die Sitzung sichtbar geknickt: "Ich habe dieses Ergebnis erwartet. Aber es ist nicht unerheblich, was das für ein Signal ist. Einerseits beschließt man eine Quotenregelung - und dann wird sie situationselastisch angewandt." Es gelte nun, die Entscheidung im Landesfrauenvorstand zu analysieren.
Ostermayer selbst gab sich wortkarg und eilte unmittelbar nach der Sitzung an den Journalisten vorbei in Richtung Wien: "Der Bundesparteivorstand wird die Entscheidung respektieren."
Walter Schopf zeigte sich mit Entscheidung erwartungsgemäß zufrieden. "Es handelt sich um eine statutarische Entscheidung des Parteivorstandes. In der SPÖ wird bei der Erstellung der Liste das Reißverschlusssystem praktiziert." Dabei sei Prammer an erster, er an zweiter Stelle gereiht worden. Das werde jetzt vollzogen. "Ich habe aber Verständnis, dass es in der Sache unterschiedliche Auffassungen gibt."
Mit Schopf kehrt ein alteingesessener Gewerkschafter ins Parlament zurück. Der 56-Jährige ist gelernter Maschinenschlosser und arbeitete in den Steyr-Werken, bevor er 1979 Sekretär der Gewerkschaft Metall-Bergbau-Energie wurde. Seit 1988 ist er Landessekretär der Produktionsgewerkschaft PROGE. Schopf war schon einmal im Parlament - von Ende 2002 bis Herbst 2013.
Oberösterreichs Parteichef Reinhold Entholzer widersprach nach der Sitzung der Vermutung, die SPÖ halte innerparteiliche Kritiker nicht aus, und man habe sich deswegen gegen Ablinger entschieden: "Wir Sozialdemokraten wollen kritische Geister." Mit den SPÖ-Frauen werde er das Gespräch suchen: "Die Rache der Frauen wird nicht furchtbar sein."
Erhöhten Diskussionsbedarf dürfte es aber geben. Am deutlichsten formuliert es die Vize-Vorsitzende der Tiroler SPÖ, Sophia Reisecker. Für sie ist die Entscheidung "ein Armutszeugnis für unsere Partei". Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die noch tags zuvor im Standard die Frauenquote laut Statut eingemahnt hatte, zeigt sich zerknirscht, aber: "Ich nehme die Entscheidung der SPÖ OÖ zur Kenntnis, wenngleich es kein Geheimnis ist, dass ich mir als Frauenvorsitzende ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. Sie könne nicht zufrieden sein, dass sich die Frauenquote nach unten bewegt."
"Das ist nicht schön"
Das wäre wohl auch Prammer wichtig gewesen, glaubt Mandatarin Elisabeth Hakel, einst deren Mitarbeiterin. Ein Nachrücken Ablingers wäre "ein schönes Zeichen" gewesen. Ihre persönliche Meinung: "Das ist nicht schön." Ähnlich Abgeordnete Petra Bayr: "Wenn einem die Quote in der SPÖ wichtig ist, dann hätte sie das Mandat bekommen sollen". Wiens Frauenstadträtin Sandra Frauenberger spricht von einer "Grundregel". Eine Quote sei dazu da, eingehalten zu werden.
Fakt ist: Mit dem Nachrücken Schopfs sinkt der Frauenanteil im SP-Klub auf unter ein Drittel. Künftig stehen dort 35 Männer 17 Frauen gegenüber. Ein Parteigrande macht seinem Unmut Luft: "Dann ist das ganze Quoten-Gerede ja nur ein Gequatsche." Auch Irmgard Schmidleithner, Ex-Chefin der ÖGB-Bundesfrauen, formuliert in einer Mail an GPA-Chef Wolfgang Katzian deutlich: "Da du (...) bewusst zugelassen hast, dass sowohl die ÖGB- als auch die SPÖ-Statuten nicht eingehalten wurden, widme ich meinen Gewerkschaftsbeitrag (...) ab 1. September für ein Frauenprojekt um. Sobald ich weiß, wer das Geld bekommt, gebe ich dir das bekannt." Nachsatz: "Ich wünsche dir für deine Funktion als Präsident des Fußballvereins alles Gute. Dort hast du ja derartige Probleme nicht zu lösen." (mro, pm, riss, DER STANDARD, 22.08.2014))