Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll die Türkei nach einem Medienbericht bereits seit 1976 ausspionieren. Bisher war lediglich bekannt gewesen, dass das NATO-Mitgliedsland seit der rot-grünen Regierung von SPD-Kanzler Gerhard Schröder offizielles Spionageziel war.
Helmut Schmidt hatte es bereits beschlossen
Das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet nun ohne nähere Angabe von Quellen, dass die Maßnahme bereits mit ausdrücklicher Genehmigung der Bundesregierung von Helmut Schmidt (SPD) beschlossen worden sei.
Wichtigste Beobachtungsstufe
Die Türkei hatte empört auf das Bekanntwerden der deutschen Spionageaktivitäten reagiert. Nach dpa-Informationen ist das Land im geheimen "Auftragsprofil der Bundesregierung" für den Nachrichtendienst in die wichtigste von drei Beobachtungsstufen eingeordnet - so wie jene Staaten, in denen deutsche Soldaten stationiert sind. Das alle vier Jahre neu justierte Auftragsprofil wird derzeit aktualisiert. Beteiligt sind unter Federführung des Kanzleramts das Außenamt, die Ministerien für Inneres, Verteidigung und Wirtschaft sowie der BND.
"Gute Gründe"
Der Innenexperte der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl, sagte "Focus", es gebe "gute Gründe" für Lauschoperationen gegen die Türkei. Uhl nannte Menschenhandel, Drogen-Geschäfte und Terrorismus. (APA, 23.08.2014)