Linz - "Vor bald zwei Jahren hat es ja eine Volksbefragung zum Bundesheer gegeben - ist Ihrer Meinung nach von der Regierung der Wille der Bevölkerung erfüllt worden oder ist der Wille der Bevölkerung nicht erfüllt worden?" Diese Frage legte das Linzer Market-Institut in der Vorwoche mehr als 400 repräsentativ ausgewählten Wahlberechtigten vor - und erhielt die eindeutige Antwort, dass der Volkswille nicht erfüllt worden ist: 57 Prozent sind dieser Meinung, Männer, ältere Befragte und die Wähler von ÖVP und FPÖ sehen sich besonders getäuscht.
Market fragte vorher, wie die persönliche Haltung zur Wehrpflicht ist - aber die Befürworter und Gegner der Wehrpflicht sehen sich gleichermaßen düpiert.
54 Prozent-Mehrheit für Berufsheer
Gäbe es eine neuerliche Abstimmung über die Wehrpflicht, würde sie mit großer Sicherheit abgelehnt. der STANDARD verwendete dieselbe Frageformulierung wie vor der Volksbefragung im Jänner des Vorjahres: "Wie ist Ihre Haltung - sind Sie eher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht oder eher für die Einführung eines professionellen Berufsheers mit Freiwilligen?" Darauf sagten 54 Prozent, sie wären jetzt für ein Berufsheer, nur 45 Prozent sind für die Wehrpflicht.
Das sei die gleiche Stimmungslage, die auch vor zwei Jahren geherrscht habe, sagt Market-Studienleiter David Pfarrhofer, "erst im Lauf des Herbst 2012 hat sich die Stimmung in Richtung Wehrpflicht gedreht, bei der Volksbefragung war das Ergebnis dann klar pro Wehrpflicht."
Lob für Fischer und Klug
Die versprochenen Verbesserungen im Wehrsystem ebenso wie Investitionen in das Bundesheer sind aber ausgeblieben. der STANDARD ließ daher auch fragen, welche Politiker das Thema überhaupt ernst nehmen. Nur zwei Personen wird mehrheitlich zugetraut, dass es ihnen um die Sache geht und nicht um Profilierung: Bei Bundespräsident Heinz Fischer und Verteidigungsminister Gerald Klug ist eine relative Mehrheit (43 beziehungsweise 39 Prozent) der Meinung, dass sie eigene politische Absichten hintanstellen. Bei Klugs Partei, der SPÖ, sind dagegen nur 18 Prozent der Meinung, es gehe ihr um die Sache - 53 Prozent sehen reine Parteipolitik. Für die ÖVP sind die Werte ähnlich, für die von der ÖVP gestellte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sogar noch eine Spur schlechter.
Relativ hohes Engagement für ein funktionierendes Bundesheer wird der FPÖ zugetraut: Immerhin 26 Prozent meinen, dass die Freiheitlichen sachlich agieren - allerdings trauen ihnen 50 Prozent auch in dieser Sachfrage keine sachliche Arbeit zu.
Willkommene Sparpläne
Untersucht wurde auch, wie die von Minister Klug und seinem Generalstab geplanten Sparmaßnahmen in der Bevölkerung ankommen. Dabei sagen zwei Drittel, dass sie für das Zusperren kleiner Kasernen sind. Die Sperr-Pläne haben in allen Bevölkerungsgruppen eine Mehrheit - allerdings gibt es in der Wählerschaft der ÖVP und der FPÖ relativ viele Stimmen, die kleine Garnisonen erhalten wollen. Auch in kleinen und mittleren Städten ist die Sympathie für kleine Kasernen groß. Kleine Kasernen befinden sich ja üblicherweise genau dort.
Auch Klugs Pläne, die Militärmusik zu stutzen und Panzer sowie Kanonen zu verkaufen, finden eine Mehrheit. Die Grünen-Forderung, die Eurofighter am Boden zu lassen, ist ähnlich populär wie die ÖVP-Überlegungen, die Auslandseinsätze einzuschränken.
Keine Mehrheit gäbe es für den Verkauf der Pinzgauer, für Reduktionen der Hubschrauberflotte oder der Assistenzeinsätze. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 13.10.2014)