Wien – Gabriele Heinisch-Hosek ist am Freitagnachmittag bei der SPÖ-Bundesfrauenkonferenz mit 85,67 Prozent der Delegiertenstimmen zur Frauenvorsitzenden wiedergewählt worden. Bei ihrer Wahl 2012 erhielt sie 97,8 Prozent Zustimmung. Am Vormittag hatten die roten Frauen - nach einer mitunter sehr emotionalen Debatte - ihren Antrag auf Statutenänderung, um künftig die selbstauferlegte Frauenquote von 40 Prozent zu erfüllen, mehrheitlich beschlossen.

"Aufrichtige Freude"

Die Frauenministerin freute sich über ihr Wahlergebnis und bedankte sich bei den SPÖ-Frauen. "Ich freue mich wirklich aufrichtig über die 85 Prozent", erklärte die Frauenvorsitzende nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. Sie räumte "sehr kontroversielle" Diskussionen im Vorfeld ein: "Ich habe sehr genau zugehört", betonte die Ministerin und sah einen Auftrag für die nächsten zwei Jahre.

Laut Angaben der SPÖ-Frauen waren 330 Delegierte bei der Bundesfrauenkonferenz anwesend. Von den 314 abgegebenen Stimmen waren alle 314 gültig. Es gab 59 Streichungen. Die restlichen Mitglieder des Frauenpräsidiums erhielten alle eine Zustimmung über 90 Prozent.

Zwei Anträge zur Quote

Vor der Debatte zur Statutenänderung waren übrigens noch zwei Abänderungsanträge eingelangt: Die SPÖ-Frauen Oberösterreich pochten auf den Wegfall des Satzteils "ist unter Berücksichtigung gesetzlicher Bestimmungen" aus der Quotenregelung. Mit der neuen Regelung werde die Geschlechterquotenregelung bei der Nachrückung aufgeweicht beziehungsweise außer Kraft gesetzt, und der zusätzliche Verweis auf die gesetzlichen Bestimmungen mache das deutlich, heißt es darin.

Ein Dutzend Gegenstimmen

In einem weiteren Antrag wurde eine Frauenquote von mindestens 50 Prozent gefordert. Beide Abänderungsanträge wurden abgelehnt, der Statutenänderungsantrag wurde schließlich laut der stellvertretenden Parteivorsitzenden Renate Brauner mit rund einem Dutzend Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Die Wortmeldungen zur bereits im Vorfeld heftig diskutierten Neuerung waren unterschiedlich. Eine Rednerin ortete "nutzlose Formulierungen", zum Teil wurden auch "Verschlechterungen" befürchtet. Zu Wort meldete sich auch Staatssekretärin Sonja Steßl. Sie sah in der Neuerung einen "frauenpolitischen Fortschritt". Außerdem hielt sie fest: "Auch ich bin eine Quotenfrau, und ich bin stolz drauf." Denn die SPÖ ermögliche es, dass auch junge Frauen ein Mandat und Ämter einnehmen dürfen.

Einen sehr emotionalen Appell richtete die burgenländischen Frauenchefin und Landesrätin Verena Dunst zum Abschluss an die Delegierten. Sie kritisierte, dass die öffentliche Quotendiskussion im Sommer der SPÖ enorm geschadet habe. Sie selbst ist für das neue Statut und forderte die Genossinnen auf: "Bitte, hören wir endlich auf", gegeneinander zu streiten. Ihr Beitrag erntete anhaltenden Applaus. (APA, 28.11.2014)