Salzburg – Salzburgs grüne Parteibasis ist mit der Arbeit ihrer Vertreter in der Salzburger Landesregierung durchwegs zufrieden. In einzelnen Bereichen – etwa in der Wahrnehmbarkeit der grünen Handschrift – sieht sie aber durchaus noch Handlungsbedarf. Das ergab eine Befragung der Mitglieder eineinhalb Jahre nach Angelobung der neuen Regierung aus ÖVP (3 Mitglieder), Grünen (3) und Team Stronach (1).
Überrascht war Landesgeschäftsführer Rudolf Hemetsberger von der Beteiligung an der Umfrage: Angeschrieben wurden im Oktober alle 419 Mitglieder, 197 davon haben mitgemacht und einen ausgefüllten Fragebogen retourniert. "Üblicherweise haben wir einen Rücklauf von rund zehn Prozent", sagte Hemetsberger im Gespräch mit der APA. Nur ein einziges Mitglied äußerte sich grundsätzlich negativ zur Regierungsbeteiligung. Alle anderen gaben ein positives Feedback, teils aber mit Einschränkungen.
Pluspunkte für Tempo 80 und neuen Stil
Da nicht nur die eigene Meinung gefragt war, sondern auch, wie die grüne Regierungsarbeit im Bekanntenkreis wahrgenommen wird, langten insgesamt 240 Rückmeldungen ein, davon betrafen 178 die Beurteilung durch die Mitglieder selbst. 113 davon stellten schlichtweg ein positives Zeugnis aus, die anderen 65 antworteten: "Ich bin mit der grünen Regierungsbeteiligung zufrieden, sehe aber in bestimmten Bereichen Handlungsbedarf." Auf die Frage, was genau bei der Basis gut ankommt, wurden am häufigsten eine aktive grüne Politik (etwa mit Tempo 80 auf der Stadtautobahn, das im Februar kommen wird), der neue Stil im Umgang mit den Regierungspartnern und auch der Opposition und nicht zuletzt Partei-Chefin Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Rössler als unumstrittene Leitfigur genannt.
Minus für mangelnde grüne Handschrift
Handlungsbedarf orten die Mitglieder vor allem in der Wahrnehmbarkeit der grünen Handschrift. Außerdem wurde mehrfach bemängelt, dass die eigene Regierungsriege für Maßnahmen "geprügelt" werde, die sie gar nicht zu verantworten hat. Hier nannte Hemetsberger vor allem das Sparbudget, das die Regierung umsetzen muss. Schließlich ist die Medienpräsenz für die Parteibasis deutlich ausbaufähig. Bei den Rückmeldungen, die den Freundeskreis der Mitglieder betreffen, sehen fast zwei Drittel Verbesserungsbedarf. Dieser hohe Anteil ist zu einem erheblichen Teil der Verkehrspolitik und hier vor allem dem "Luft-80er" auf der Autobahn geschuldet.
Die Befragung war laut Hemetsberger der erste Schritt eines Prozesses, bei dem das Stimmungsbild eingefangen werden soll. Ende Jänner folgt ein Zukunftskongress, der auch für Nicht-Mitglieder offen ist. Daran sollen sogenannte Fokus-Gruppengespräche anschließen. "Wir wollen das Ohr permanent an den Menschen haben." (APA, 30.12.2014)