Am vorletzten Tag des Jahres 2014 hat der einstige deutsche Außenminister Joschka Fischer im Standard einen unerwartet kläglichen Kommentar veröffentlicht. Dieses Versagen eines Politikers, der einst auf die Rolle des Rebellen abonniert war, ist psychologisch aufschlussreich, weil es vor Augen führt, dass die Gelegenheit, mit den Mächtigen der Welt von gleich zu gleich zu verkehren, auch jenen nicht guttut, von denen man geglaubt hätte, dass sie sich ihr Denken nicht gar so rasch vom Jargon der Macht zersetzen lassen. Wichtiger ist, dass die Fischer'sche Warnrede zudem zeigt, wie die vermeintlichen Retter der Europäischen Union diese in Wahrheit jenem Abgrund näher treiben, vor dem sie warnen.
Die neueste Krise, werden wir nicht nur von Fischer belehrt, heißt wie die alte, nämlich Griechenland. Menschen, denen das Wort "Finanzmärkte" nicht mit heiligen Schauern von den Lippen kommt, als gelte es einer göttlichen Macht zu huldigen, haben sich schon vor Jahren gewundert, dass ausgerechnet ein Land, das exakt 1,5 Prozent zur europäischen Ökonomie beiträgt, das reichste Europa, das es in der Geschichte jemals gegeben hat, in den Ruin führen sollte.
Voller Entsetzen malen gerade die Profiteure der Krise, die gerne die edlen Werte Europas beschwören, das Desaster an die Wand, das unaufhaltsam über ganz Europa kommen werde, wenn in Griechenland die linke Syriza die Wahlen gewinnen und die neue griechische Regierung stellen wird. Denn immerhin ist Alexis Tsipras, der mit seinem nicht ganz uneitlen Charme ein bisschen an Joschka Fischer erinnert, als dieser sich mit frechen Sprüchen noch auf dem Weg zur Macht befand, publikumswirksam angekündigt, den sogenannten "Hilfskreditvertrag" neu verhandeln zu wollen. In- dem die wichtigsten Politiker der Union und Scharen von Kommentatoren vor den unabsehbaren Folgen warnen, wollen sie natürlich die Wahl in Griechenland beeinflussen, damit dort weiter Leute regieren, die sich einer für Millionen Europäer in vielen Ländern verheerenden Politik fügen, die andere über sie verfügt haben.
Das letzte Desaster, das unter solch massiver Beeinflussung europäischer Politiker und Publizisten gerade noch abgewendet werden konnte, hieß Schottland. Was wurde den Schotten, die über die aus berechtigter Notwehr angestrebte Loslösung von Großbritannien abstimmten, nicht alles an katastrophalen Folgen für ihr dann klein und geradezu wehrlos gewordenes Land angedroht; und welch ruchlosen Verrats an Europa wurden sie nicht geziehen, sollten sie es wagen, sich von England unabhängig zu erklären. Ihr Anliegen selbst wurde als stumpfer Nationalismus abgetan, dabei ist es ein genuin europäisches gewesen. Die Schotten wollten nämlich nicht die Europäische Union verlassen, um es sich gemütvoll in einem überkommenen Nationalismus einzurichten, sondern sich von England trennen, einem Land, in dem die europäischen Werte seit bald vierzig Jahren für gar nichts mehr gelten; und sie wollten einen Sozialstaat retten, der seit Margaret Thatcher, der großen Portalfigur des gesellschaftlichen Zerfalls, zuerst in England sturmreif geschossen und dort mittlerweile tatsächlich bereits abgeschafft wurde.
Wer die Einheit Europas propagiert, aber vorsätzlich auf den Zerfall der europäischen Gesellschaften setzt, ist entweder ein Lügner oder ein Dummkopf, und wer das vereinte Europa beschwört, aber gleichzeitig dafür sorgt, dass europäische Volkswirtschaften verwüstet werden, dem ist das eine offenbar die Ausrede, um am Zweiten besser verdienen zu können.
Ein Sieg der schottischen Unabhängigkeitsbewegung wäre gut für Schottland gewesen und gut für Europa; gut vor allem aber für England selbst. Es war eine der letzten Chancen für England, sich schockhaft seines von alten Zeiten her arroganten Verhältnisses gegenüber Schottland bewusst zu werden und an Reformen zu denken, die nicht nur Schottland betroffen, sondern auch den allermeisten Engländern selbst geholfen hätten.
Nun bleibt als Menetekel die schlechteste aller schlechten Optionen: dass die Briten die Europäische Union verlassen und dann unverweilt im ureigenen Interesse beginnen, die Europäische Union von außen zu destruieren. Der Austritt aus der Union wird nicht zu einem freundschaftlichen Verhältnis unter veränderten Bedingungen führen, sondern zu einer wirtschaftlichen, finanzpolitischen, strategischen Konkurrenz, mittels deren Großbritannien die Europäische Union zu schwächen trachten muss, um nicht an der selbstgewählten Isolation schweren Schaden zu nehmen.
Als Nationalisten gelten in der Nomenklatur der Union übrigens nicht die Engländer, die mit globalen Geschäften nationalistische Politik betreiben, sondern die Schotten, die europäische Werte verteidigen wollten und nur mehr retten zu können glaubten, indem sie sich von der britischen Vormacht loszusagen versuchten.
Das Gespenst des Nationalismus wird heute überhaupt an Orten gesichtet, wo es gar nicht umgeht, und übersehen, wo es sein Unwesen treibt. Dabei gibt es ja tatsächlich stiere Nationalisten zuhauf, die aggressiv auf Ressentiments setzen und dumme Illusionen unter die Leute bringen, wie die wohlanständigen Bestien vom Front National; oder die Haudegen Viktor Orbáns, die beweisen, dass sich mitten in Europa ein mit nationalistischer Folklore ausstaffierter Faschismus bilden kann, von dem auch ich einst glaubte, dass er innerhalb der Union niemals wieder sein blutiges Haupt werde erheben können. Wie eh und je verfügen aber die großen Staaten auch über die definitorische Macht, ihre eigene nationalistische Politik als praktiziertes Europäertum zu verkaufen, während sie jene, die in kleineren Ländern für schwer genug erkämpfte soziale Errungenschaften eintreten, als verbiesterte Nationalisten geißeln, die noch nicht begriffen hätten, dass nationale Politik untauglich geworden sei, die Probleme der Epoche zu lösen.
Niemand käme auf die Idee, Frau Merkel, die so besonnen vor Nationalismus warnt, des Nationalismus zu zeihen. Diese Rolle erfüllt in Deutschland bestens eine Bewegung namens Pegida, deren Dunkelmänner mit ihren abendländischen Rülpsern zwar den Pesthauch des Nationalismus verströmen, aber als wild zusammengewürfelter, sich an Vorurteilen und Illusionen besaufender Haufen keinesfalls jene dauerhafte Gefahr für die Demokratie darstellen, zu der sie gerade ausgerufen werden. Deutsche Politiker, die hingegen den europäischen Weihrauch schwenken, sind bekanntlich auf nichts so stolz wie darauf, dass Deutschland Exportweltmeister sei.
Das Wort sagt es schon, Weltmeister kann immer nur einer sein. Bis Deutschland unangefochtener Weltmeister wurde, musste es auf dem Weg ins Finale natürlich viele andere besiegen; und damit sich einer als Weltmeister im Exportieren behaupten könne, muss es welche geben, die ihm all die Waren und Güter abnehmen, die sie sich auf Dauer nicht leisten können, weil sie selber viel zu geringe Gewinne aus dem Export ihrer eigenen Produkte lukrieren. Wie Deutschland dieses ungleiche System errichtet hat - indem es die eigene Arbeiterschaft seit Jahren um den gerechten Anteil am Gewinn betrügt und so die Kosten für die eigenen Produkte künstlich niedrig hält; wie es zudem Kredite vergeben hat, damit sich jene, die weit davon entfernt sind, weltmeisterlich zu sein, diese deutschen Waren auch leisten können; wie die deutschen und nicht nur die deutschen Banken sich die reichlich vergebenen Kredite dann um ein Vielfaches von den europäischen Steuerzahlern zurückgeholt haben und jetzt die große Europäerin Merkel europaweit eine Austeritätspolitik verordnet, mit der der Hunger, ja, tut mir leid, das so plump sagen zu müssen: der Hunger in einzelne europäische Länder zurückgekehrt ist - wie soll man diese Politik nennen? Wenn man nicht jedes Gefühl für die Bedeutung von Worten und Begriffen eingebüßt hat, dann wird man sie nicht anders denn als gnadenlos nationalistische Politik bezeichnen müssen, die sich allerdings gut europäisch geriert.
Joschka Fischer warnt in seinem Artikel nicht nur vor dem "hohen Risiko, dass die Linkssozialisten" in Griechenland siegen, sondern vor allem vor dem "Schneeballeffekt", den das bewirken könnte. Wenn sich die Griechen unter Tsipras unbotmäßig dagegen sträuben, zu Tode saniert zu werden, könnten auch in Italien und in Frankreich die Regierungen versucht sein, der Austeritätspolitik abzusagen. Diese Befürchtung ist für einen Politiker, der wie Fischer das große Ganze von Imperien im Auge hat, verständlich, aber auch engstirnig, weil er sie rein etatistisch fasst; für ihn scheint die Politik selbst ja zur Domäne der Herrschenden geworden zu sein, zur Angelegenheit einflussreicher Politiker, Staatenlenker, Wirtschaftskapitäne, die nur manchmal bei ihren segensreichen Verhandlungen von den Bürgern gestört werden.
Die viel größere Gefahr, die keine ist, sondern Hoffnung verspricht, wäre doch, dass sich nicht die Regierenden, sondern die Regierten, also die Europäer in allen möglichen Ländern von Portugal bis Bulgarien, dessen besinnen, in welcher Welt sie eigentlich leben wollen und wie jenes Europa verfasst sein solle, das sie als ihre Heimat empfinden könnten. Wenn es um dieses europäische Unionsvolk geht, dann hegen approbierte Demokraten sofort die allergrößten Bedenken. Das Volk, der tumbe Lümmel, könnte womöglich nicht begreifen, dass es nur zu seinem Besten ist, wenn es für die Verluste der Spekulanten aufkommen darf, und sich aus Dummheit populistischen Losungen, reaktionären Rattenfängern ergeben. Dabei gibt es sie doch, von Spanien über Frankreich bis weit in den verachteten Osten Europas hinein, die gesellschaftlichen Bewegungen, die nicht für die nationale Vergangenheit, sondern eine soziale Zukunft einstehen!
Alexis Tsipras ist kein Heilsbringer, weder für Griechenland noch für Europa. Warum aber wird er in den europäischen Medien in eine Reihe mit Finsterlingen wie Erdogan oder Putin gestellt? Hat er angedroht, bei einem Wahlsieg missliebige Journalisten und Anwälte ins Gefängnis zu werfen? Hat er den griechischen Nationalisten versprochen, Izmir, das heilige Smyrna, mit einem militärischen Coup zurückzuerobern? Nein, er hat nur angekündigt, dass Griechenland nicht in alle Ewigkeit von einer demokratisch nicht legitimierten Troika regiert werden und die Operation Schuldentilgung ihren Ausgang nicht im Tod des Patienten finden dürfe.
Dass Tsipras gewählt werde, ist keine Gefahr für die Union, sondern eine Chance, nicht nur für Griechenland selbst. Es ist die Chance, dass die Union nicht mit jener Sparpolitik fortfahre, von der zahllose Ökonomen vom Amerikaner Krugman bis zum Österreicher Schulmeister nachgewiesen haben, dass sie nicht nur asozial und ungerecht, sondern auch unproduktiv und zerstörerisch ist. Das heißt nicht Rückkehr zum fröhlichen Schuldenmachen, sondern Vorstoß zum menschengemäßen Wirtschaften. Wem dieses Ansinnen alleine schon als gefährliche Drohung erscheint, der hat sich offenbar damit abgefunden, dass die Menschen ihre eigene Geschichte nur erleiden dürfen, nicht mitgestalten können.
In Griechenland hat es mit der Krise begonnen, angeblich, denn in Wahrheit begann sie viel früher und ganz woanders, mit der neoliberalen Zurüstung der europäischen Ökonomie und mit der profitablen Illusion, Geld vermehre sich von selbst. In Griechenland könnte aber auch der Weg aus der Krise, der andere Weg durch die Krise seinen Anfang nehmen.
Die Europäische Union ist eine großartige Erfindung; es ist fatal, wenn wir sie denen überlassen, für die die Europäer selbst nur als Zubehör der Ökonomie zählen und die ganz Europa auf ihr fundamentalistisches Dogma einschwören wollen, das da lautet: Neoliberalismus oder Untergang! (Karl-Markus Gauß, DER STANDARD, 3.1.2015)