Die Nato wird im Laufe des Jahres 2015 ihre schnelle Eingreiftruppe (NRF, Nato Response Force) ausbauen und von derzeit 13.000 auf insgesamt 30.000 Soldaten erhöhen. Innerhalb dieser Truppe werden gemeinsame Spezialeinsatztruppen geschaffen, die besonders rasch - binnen zwei, drei Tagen - für Kampfeinsätze mobilisierbar sind. Das beschlossen die Verteidigungsminister der Allianz am Donnerstag in Brüssel.

Sie kamen damit dem Auftrag des Nato-Gipfels in Wales im September nach, der ganz im Zeichen der Krise in der Ukraine einen Strategiewechsel vereinbart hatte.

Das Ziel: Die Nato will nach fast 20 Jahren des Abbaus konventioneller Truppen und einer engen Partnerschaft mit Russland demonstrieren, dass sie bei einem Überschwappen des Konflikts auf Mitgliedsländer im Baltikum, in Polen, Bulgarien oder Rumänien jederzeit zum wechselseitigen militärischen Beistand fähig ist.

Bisher keine festen Stützpunkte

Im Zuge der Nato-Erweiterung nach Osteuropa ab 1997 und durch die Nato-Russland-Grundakte ist an sich vorgegeben, dass das Bündnis keine festen Stützpunkte in diesem Raum errichtet, zumindest nur sehr begrenzt. Dies wird nun modifiziert.

Die aufgestockte NRF-Truppe soll im Endausbau über 5000 Soldaten verfügen, die in Alarmbereitschaft sind und jederzeit in diesen sechs Ländern stationiert werden können. Nach einem Jahr werden sie im Rotationsverfahren ausgetauscht, sodass im Ernstfall de facto 15.000 Soldaten - drei Kontingente - zur Verfügung stünden. Dafür werden auch sechs neue Stützpunkte errichtet, die mit medizinischem Material und Nahrungsmitteln ständig versorgt sind, nicht aber mit Waffen. Jeweils rund 50 Natoexperten sollen die Stützpunkte logistisch betreuen. Diese neue Strategie kommt vor allem den Wünschen der Regierungen in den drei baltischen Republiken, in Polen, Rumänien und Bulgarien nach. Bisher ist die 2003 eingerichtete schnelle Eingreiftruppe noch nie zum Einsatz gekommen, außer für Schutzaufgaben wie bei den Olympischen Spielen in Athen 2004.

Nach den Worten von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll der Umbau der VJTF-Truppen bis zum nächsten Nato-Gipfel in Warschau im Frühjahr 2016 abgeschlossen sein.

Keine Waffenlieferungen

Wünsche nach Waffenlieferungen des Bündnisses fanden laut der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jedoch keine mehrheitliche Unterstützung. Es bestehe ein hohes Eskalationsrisiko in der Ukraine, erklärte sie; eine Lösung müsse daher auf dem Verhandlungsweg gefunden werden. Das Abstandnehmen von Waffenlieferungen im Bündnis bedeutet jedoch keineswegs, dass einzelne Mitglieder (auch der EU) dies nicht trotzdem tun. Der lettische Außenminister und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Edgars Rinkevics erklärte in Riga, dass jeder Mitgliedstaat dies selber entscheiden müsse. (Thomas Mayer aus Brüssel, DER STANDARD, 6.2.2015)