Wien - Die Cobra könnte bei Anti-Terror-Einsätzen bald mit Hubschraubern des Bundesheers unterwegs sein - zumindest hat Verteidigungsminister Gerald Klug nun Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ein entsprechendes Angebot vorgelegt. Es beinhaltet unter anderem drei Bereitschaftsstufen und würde deutlich billiger kommen als eine Neuanschaffung von Hubschraubern, betonte Klug.
Die Regierung hat ja nach den Terroranschlägen in Paris ein 260 Mio. Euro schweres Sicherheitspaket beschlossen, das zum Beispiel gepanzerte Fahrzeuge und bessere Schutzausrüstung für die Polizei beinhaltet. Ein Bereich habe sich, wie Klug es "diplomatisch" ausdrückte, als "schwierig" erwiesen: Mikl-Leitners Wunsch nach zusätzlichen Hubschraubern. Für eine Neuanschaffung wurden noch einmal 30 Mio. geschätzt, wobei man sich schließlich doch dazu durchringen konnte, zunächst einmal Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.
Klug: Bundesheer hat die Kapazitäten
Das Bundesheer habe die Kapazitäten und das Know-how, die Polizei zu unterstützen, unterstrich Klug vor Journalisten. Sein Angebot würde laut Kalkulation lediglich einen einstelligen Millionenbetrag kosten, betonte er, zahlen müsste das seiner Ansicht nach das Innenressort. Konkretere Zahlen könne man erst nennen, wenn das entsprechende Verwaltungsübereinkommen steht.
Angeboten werden die Hubschrauber (inklusive Piloten) in einem Stufenplan: Bei normaler Lage (grün) würden permanent zwei Hubschrauber innerhalb von zwei Stunden (bei Tag) bzw. drei Stunden (bei Nacht) abrufbar sein, wie Karl Gruber, Chef der Luftstreitkräfte, erläuterte. Schneller, nämlich innerhalb von einer Stunde, ginge es bei "erhöhter Bedrohungslage" (gelb), wo die Helikopter zu Stützpunkten des Innenministeriums verlegt würden. In der höchsten Stufe (rot), also kritischen Phasen, würden die Hubschrauber exklusiv für Alarmstarts der Polizei zur Verfügung stehen und innerhalb von 15 Minuten einsatzbereit sein. Die höhere Bedrohungslage würde etwa bei wichtigen Veranstaltungen ausgerufen, die potenzielles Terrorziel sind. Zum Einsatz könnten dabei alle vier Helikopter-Typen des Bundesheers kommen, freilich auch mehr als zwei.
Dazu offeriere man auch die notwendige Ausbildung der Spezialeinsatzkräfte im Ausmaß von etwa 100 Tagen pro Jahr, erklärte Klug. Dabei geht es zum Beispiel darum, gemeinsam das Abseilen vom Hubschrauber zu üben.
Politik muss noch zustimmen
Das Konzept beruht laut Gruber auf einem Szenario, das Experten des Verteidigungsministeriums und des Innenministeriums erarbeitet hätten. Politisch ausverhandelt ist es freilich noch nicht - und die Stimmung zwischen den beiden Ministern war zuletzt auch nicht die beste. Klug zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass Mikl-Leitner sein Angebot annehmen wird. "Wir können das leisten, was auf der Expertenebene gefordert wird", betonte er.
Während es zwei Jahre dauern würde, bis neue Hubschrauber angeschafft sind und eingesetzt werden können, stünden die Hubschrauber des Bundesheers sofort zur Verfügung, warb er für sein Konzept. Auch habe das Heer genügend Helikopter, um 365 Tage im Jahr die Bereitschaft garantieren zu können. Überdies verfüge das Militär auch über die notwendige Werftenstruktur und entsprechend ausgebildete Piloten, um die Cobra "sinnvoll unterstützen" zu können und nicht bloß "Lufttaxi" zu spielen.
Es handle sich also um ein "solides Angebot", findet Klug. Die Details will er möglichst in den nächsten Tagen unter Dach und Fach bringen, denn umso schneller könne man die erhöhte Bereitschaft aktivieren. Auch Österreich sei im Hinblick auf Terroranschläge "keine Insel der Seligen" mehr, "auch wir können zum Ziel werden", warnte der Minister. Man müsse für den Fall gerüstet sein, "dass es doch einmal passiert". (APA, 10.2.2015)