Teuer kommt Apple das aktuelle Urteil einer Jury im US-Bundesstaat Texas zu stehen: 533 Millionen Dollar (rund 470 Millionen Euro) muss der iPhone-Hersteller für Patentverletzungen an die Firma Smartflash LLC zahlen.

Vorwurf

Das texanische Unternehmen hatte Apple vorgeworfen, mit iTunes drei der eigenen Patente zu verletzen. Konkret geht es um Technologien im Bereich Digital Rights Management, der Speicherung von Daten und der Abwicklung des Zugriffs über Bezahlsysteme.

Gegenstandpunkt

Apple hatte argumentiert, dass all diese Patente ungültig seien. Außerdem habe das Smartflash gar nicht die vollständige Kontrolle über die betreffenden Patente und zudem zu lange mit einer Klage zugewartet. Auch die geforderte Schadenersatzzahlung von ursprünglich 852 Millionen Dollar hatte Apple als absurd überhöht bezeichnet, die entsprechenden Patente seien selbst im Falle, dass sie als gültig angesehen werden, maximal 4,5 Millionen Dollar wert.

Abgang

Die Klage von Smartflash hatte sich ursprünglich nicht nur gegen Apple, sondern auch gegen mehrere Spieleentwickler gerichtet. Diese haben sich mittlerweile allesamt auf einen außergerichtlichen Vergleich eingelassen.

Patenttroll

Bei Apple beharrte man hingegen darauf, diesen Prozess schon aus Prinzip durchziehen zu wollen. Handelt es sich bei Smartflash doch um eine Firma ohne Mitarbeiter, die alleine darauf spezialisiert ist, die Untiefen des US-Patentsystems zur Bereicherung auszunutzen - also ein Unternehmen, das gemeinhin als "Patenttroll" klassifiziert wird.

Ausblick

Die Verurteilung von Apple könnte auch Ungemach für andere Branchengrößen bedeuten. So hat Smartflash mittlerweile Klagen gegen Samsung, Amazon und Google eingebracht. Google versucht dabei eine Verlegung des Verfahrens nach Kalifornien zu erreichen, wohl wissend, dass dort die eigenen Chancen vor Gericht deutlich besser stehen als in Texas gegen ein texanisches Unternehmen. (Andreas Proschofsky, derStandard.at, 25.2.2015)