Nikosia/Wien - Der Aufzug funktionierte nicht, entschuldigte sich EZB-Präsident Mario Draghi für sein Zuspätkommen bei der Verkündung neuer geldpolitischer Maßnahmen im Jänner. Damals gab er bekannt, einen Zahn zulegen und mit dem Aufkauf von Staatsanleihen beginnen zu wollen. Die Symbolik passte: Analysten warfen Draghi schon länger vor, viel zu spät auf die Deflationsgefahr zu reagieren.

Am Donnerstag war alles anders. Der Italiener kam pünktlich, diesmal ging dafür eine Alarmanlage los. Draghi hob kurz skeptisch die Augenbrauen, legte dann aber mit einem zufriedenen Lächeln los. Denn alarmierend waren die Nachrichten keineswegs, die er der Presse überbrachte. Im Gegenteil.

Die Wirtschaft in der Eurozone soll deutlich stärker wachsen als bisher erwartet. Allein die Ankündigung vom Jänner habe dazu schon beigetragen, sagte Draghi. Gemeinsam mit dem niedrigeren Ölpreis und dem billigen Euro solle die Konjunktur wieder langsam in Schwung kommen. Für heuer prognostiziert die EZB ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent. Bisher ging sie von nur einem Prozent aus. Damit ist die Notenbank optimistischer, als es etwa die EU-Kommission oder der Internationale Währungsfonds sind.

Nächstes Jahr sollen es schon 1,9 Prozent sein (statt wie bisher angenommen 1,5 Prozent), in zwei Jahren soll die Eurozone wieder um 2,1 Prozent wachsen. Mit dem Sinken der Preise - derzeit liegt die Inflation in der Eurozone bei minus 0,3 Prozent - soll bald wieder Schluss sein. Für heuer prognostiziert die EZB null Prozent, für das kommende Jahr schon 1,5 Prozent Inflation.

Das derzeit fallende Preisniveau ist der Grund, warum die EZB nun aggressiver auf den Märkten auftritt. Schon am Montag soll es mit dem Aufkauf von Staatsanleihen losgehen. In Summe will die Notenbank in Kombination mit bereits laufenden Programmen monatlich 60 Milliarden Euro an Wertpapieren aufkaufen. Mindestens 1,14 Billionen Euro sollen gekauft werden, bis sich die Inflation dem EZB-Ziel von knapp zwei Prozent wieder nähert.

Schlechtes Geschäft

Zum Aufkauf von Staatsanleihen wurden am Donnerstag erstmals Details bekannt. Die Notenbanken der einzelnen Euroländer kaufen jeweils Papiere ihres eigenen Landes auf. So wird die Oesterreichische Nationalbank österreichische Staatsanleihen kaufen. Dabei ist es auch gestattet, verlustbringende Papiere in die Bücher zu nehmen. Viele österreichische Staatsanleihen liefern derzeit eine negative Rendite. Das Limit ist der Einlagezins der EZB, der derzeit minus 0,2 Prozent beträgt.

Das Volumen der Anleihenkäufe wird nach dem Kapitalschlüssel der EZB aufgeteilt, Österreich wird also knapp zwei Prozent aller Staatsanleihen kaufen. Die Notenbanken haben aber "etwas Flexibilität" dabei, wie viele Staatsanleihen und wie viele Anleihen von öffentlichen Institutionen wie der Europäischen Investitionsbank oder dem ESM, dem Euroschutzschirm, sie kaufen wollen.

Griechenland wird vom EZB-Programm vorerst nicht profitieren. Solange die Überprüfung des aktuellen Hilfsprogramms nicht abgeschlossen sei, würden es die eigenen Regeln verbieten, griechische Papiere zu kaufen, sagte Draghi. Die EZB habe derzeit aber sowieso schon zu viele griechische Anleihen in ihrer Bilanz. Die Notenbank will nicht mehr als ein Drittel aller ausstehenden Anleihen eines Landes halten. Das Limit sei bei Griechenland derzeit bereits überschritten.

Dafür gab Draghi bekannt, der Rahmen für Notkredite für griechische Banken sei um 500 Millionen Euro erhöht worden. (Andreas Sator, DER STANDARD, 6.3.2015)